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Brüssel
EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

Die EU-Kommission hat die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau empfohlen.

    Flaggen der Ukraine und der EU stehen im Miniaturformat auf einem Schreibtisch.
    Neben der Ukraine wird auch die Aufnahme Moldaus in die EU empfohlen. (picture alliance / abaca | Urman Lionel/ABACA)
    Das geht aus einem Bericht an die Mitgliedstaaten der Europäischen Union hervor. Die Gespräche sollten beginnen, sobald die ukrainische Regierung die letzten Bedingungen erfüllt habe. Dazu gehörten weitere Schritte gegen die Korruption, die Verabschiedung eines Gesetzes zur Kontrolle von Lobbyismus und die Stärkung der Rechte von Minderheiten.
    EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach von einem "historischen Tag". Trotz des russischen Angriffskriegs habe die Ukraine ihre tiefgreifenden Reformen fortgesetzt, betonte sie. Aus Kiew hieß es, die Reformen würden weiter vorangetrieben. Eine Sprecherin der Bundesregierung sagte in Berlin, die Empfehlung werde gründlich geprüft. Sie verwies auf die Entscheidung der 27 Mitgliedsländer auf dem kommenden EU-Gipfel im Dezember.
    Ein ähnliches Zeugnis wie der Ukraine stellte die Brüsseler Behörde der Republik Moldau aus. Zudem wird unter Auflagen die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina empfohlen. Georgien sollte den Status eines Beitrittskandidaten erhalten können.
    Diese Nachricht wurde am 08.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.