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Gemeinsames Vorgehen
EU-Kommission stellt Verteidigungsstrategie vor

Die EU-Kommission will in Zukunft deutlich mehr Waffen in Europa produzieren und sich damit unabhängiger von internationalen Rüstungsproduzenten wie den USA machen. Das ist der Kernpunkt einer neuen europäischen Verteidigungsstrategie, die in Brüssel vorgestellt wurde.

    EU-Vizekommissionspräsidentin Vestager gestikuliert mit der linken Hand.
    EU-Vizekommissionspräsidentin Vestager (AFP / JOHN THYS)
    Man müsse mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen, sagte EU-Vizekommissionspräsidentin Vestager. Das gelte unabhängig davon, wer in den USA Präsident werde. Kommissionschefin von der Leyen schrieb im Onlinedienst X, die Mitgliedsländer sollten nicht zwangsläufig mehr ausgeben, sondern bei den Verteidigungsausgaben besser und europäisch vorgehen.
    Die Pläne sehen unter anderem vor, dass die EU-Mitgliedsstaaten bis 2030 mindestens die Hälfte ihres Budgets für Verteidigung innerhalb der EU ausgeben. Außerdem sollen die Mitgliedsstaaten mindestens 40 Prozent ihrer Verteidigungsausrüstung gemeinsam kaufen. Derzeit fließen nach Angaben Vestagers knapp 80 Prozent der Mittel in Länder außerhalb der EU und allein 60 Prozent in die USA. Das sei nicht mehr tragbar, betonte sie.
    Die Kommission will für die Pläne zunächst 1,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt mobilisieren. Über die Vorschläge müssen nun die Regierungen der Mitgliedstaaten beraten. Ob sie Unterstützung erhalten, ist noch unklar.
    Diese Nachricht wurde am 05.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.