Es sei nicht Aufgabe der Kommission, über diese Frage und Definition zu urteilen, sagte eine Sprecherin. Auch gebe es keine Entscheidung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder zu diesem Thema. Die spanische Wettbewerbskommissarin Ribera hatte gestern bei einer Veranstaltung in Paris gesagt, der Völkermord im Gazastreifen zeige, dass Europa nicht mit einer Stimme spreche und handele. Es war das erste Mal, dass ein Mitglied der EU-Kommission öffentlich diesen Begriff im Zusammenhang mit Israels Militäreinsatz in dem Palästinensergebiet verwendete.

Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Hoffmann, nannte Riberas Äußerungen einseitig und unangemessen. Die israelische Regierung erklärte, Ribera sei ein "Sprachrohr für Hamas-Propaganda".