Dienstag, 30. April 2024

EU-Kommissionspräsident
"Kein Linker wird Herrn Juncker wählen"

Die Linke im Europäischen Parlament werde nicht Jean-Claude Juncker (EVP) zum EU-Kommissionspräsidenten wählen, sagte Dietmar Bartsch. Vom Gegenkandidaten der Sozialisten, Martin Schulz, werde man jedoch Gesprächsangebote annehmen. Entscheidend sei für die Linkspartei, dass ein Kurswechsel in Europa eingeleitete werde, sagte der Fraktionsvize der Linkspartei im Deutschlandfunk.

Dietmar Bartsch im Gespräch mit Dirk Müller | 26.05.2014
    Der Direktkandidat der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, sitzt in seinem Wahlbüro in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern)
    Parteivize der Linkspartei, Dietmar Bartsch (dpa/Jens Büttner)
    "Wir brauchen Umverteilung, wir brauchen ein soziales Europa, wir brauchen eine humane Flüchtlingspolitik. Das ist das Signal, was ausgesendet wurde", sagte Bartsch über das Ergebnis seiner Partei in Deutschland (7,4 Prozent) und das Gesamtergebnis der Linken in Europa (5,8 Prozent).
    Bartsch schloss definitiv aus, dass die Fraktion der Linke im EU-Parlament Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten wählen werde. Wenn Martin Schulze, der Kandidat der Sozialisten, mit den Linken reden wolle, "dann werden wir das tun".
    Bartsch unterstrich jedoch, dass für die Linke inhaltliche Kriterien das Wichtigste sein und vor allem ein Kurswechsel in Europa. Eine Politik, "die nicht immer die Banken rettet, sondern ein Europa der Menschen" unterstützt. Andernfalls werde die Linke keinen Kandidaten wählen.

    In Kürze können Sie hier das gesamte Interview nachlesen.