Justiz
EU kritisiert Gerichtsentscheid gegen türkische Opposition - Tausende demonstrieren in der Türkei gegen Absetzung von CHP-Chef

Die Europäische Union hat die Absetzung des Vorsitzenden der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Özel, kritisiert.

    Özel steht hinter einem Redepult und spricht. Er hat eine Hand zur Faust geballt. Auf der Wand hinter ihm steht der Schriftzug "CHP".
    CHP-Chef Özel kündigte an, sich gegen seine Absetzung zu wehren. (picture alliance / ZUMAPRESS.com / Mehmet Masum Suer)
    Als EU-Beitrittskandidat und langjähriges Mitglied des Europarats werde von der Türkei die Wahrung demokratischer Standards erwartet, hieß es in einer Erklärung. Die Gerichtsentscheidung sowie frühere Maßnahmen gegen gewählte Amtsträger und Oppositionspolitiker würfen Fragen hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz auf.
    Ein Gericht in Ankara hatte am Donnerstag die Absetzung der gesamten Führung der CHP wegen Unregelmäßigkeiten bei ihrer Wahl angeordnet. Ein erster Einspruch der Oppositionspartei dagegen wurde abgewiesen. Parteichef Özel kündigte an, sich gegen seine Absetzung zu wehren. Am Abend strömten tausende Menschen auf seinen Aufruf hin zu einer Demonstration vor den Parteisitz der CHP in Ankara.
    Diese Nachricht wurde am 22.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.