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StartseiteHintergrundEU-Musterschüler mit Problemen01.12.2011

EU-Musterschüler mit Problemen

Slowenien vor den Parlamentswahlen

Es sieht danach aus, dass Slowenien das sechste Land in der Eurozone sein wird, das wegen der Schuldenkrise die Regierung wechselt. Das einstige Image als EU-Musterschüler strahlt nur noch matt. Die Angst, dass die kleinen Euro-Staaten den Kürzeren ziehen, wenn die Großen gemeinsame Sache machen, beherrscht die politische Debatte.

Von Andreas Meyer-Feist

Blick auf das Stadtzentrum von Maribor - Europäische Kulturhauptstadt 2012. (Slowenisches Fremdenverkehrsamt)
Blick auf das Stadtzentrum von Maribor - Europäische Kulturhauptstadt 2012. (Slowenisches Fremdenverkehrsamt)
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Maribor morgens um 7 Uhr. In Sloweniens zweitgrößter Stadt ist Radio City das erfolgreichste Programm und gerne gehört um diese Zeit. Dann legen die beiden Moderatoren richtig los und ziehen gerne über die Politik her. Maribor ist im nächsten Jahr Europäische Kulturhauptstadt. Diesmal geht es um die ungedeckten Kosten. Die Finanzkrise hat auch in Slowenien ihre Spuren hinterlassen.

In der Hauptstadt Ljubljana wurde der Geldhahn zugedreht. Jetzt fehlen mehrere Millionen Euro für Stadterneuerung, Musik und Theater in Maribor:

"Also, unsere Vorstellung, na ja - im Grunde geht's nicht um eine Vorstellung, sondern um eine Tanz-Performance, und ich bin mit dem Bürgermeister verabredet."

"Um was geht es denn?"

"Ums Geld. Bescheidene 380. Das müsste doch drin sein."

"380 Euro?"

"380.000 Euro!"

"Was? 380.000 Euro? Bist du irre? Was ist denn das für ein Tanz!"

"Was hier abgeht ist auch für uns Journalisten eigentlich ein Geheimnis. Was wir wissen ist, dass es kein Geld gibt. Das ist offensichtlich in diesen Zeiten. Uns ist jetzt schon klar: Das wird kein großer Erfolg sein."

Aber vielleicht doch besser als die Vorgängerstädte, hofft Bor Greiner. Der Journalist aus Maribor sieht nicht nur seine Heimatstadt, sondern das ganze Land durch die EU-Finanzkrise aufs Ärgste gebeutelt. Eine Krise, die jetzt auch Neuwahlen erzwingt. Und es sieht danach aus, dass Slowenien das sechste Land in der Eurozone sein wird, das wegen der Schuldenkrise die Regierung wechselt. Das einstige Image als EU-Musterschüler strahlt nur noch matt. Zwei Jahrzehnte nach der Unabhängigkeit, sieben Jahre nach dem EU-Beitritt und vier Jahre nach der Euro-Einführung.

"Wir waren ein Teil von Jugoslawien - und auch wenn wir wissen, dass wir klein sind eigentlich, aber vergessen Sie nicht, wir spielen auch eine Hauptrolle jetzt in der Zeit der Krise. Ich würde schon sagen, dass Griechenland, Italien, Portugal, Spanien...ach, wir sind der nächste."

Das spürt auch Ales Jenus. Er zeigt Touristen die Schönheiten der Altstadt von Maribor. Ein bisschen traurig ist er, dass die Hauptachse nun doch nicht zu einer prachtvollen Fußgängerzone ausgebaut werden kann. Aber es gibt ja den renovierten Hauptplatz mit einem vielfarbigen Lichtspiel und ein ehrgeiziges Kulturprogramm.

"Man will damit zeigen, dass Maribor auch eine Kulturhauptstadt organisieren kann, trotz der schwierigen Lage, natürlich finanziellen Lage, die wir hatten oder haben, werden wir das Beste daraus machen. Und wir sind uns sicher, dass das den Leuten natürlich gefallen wird."

Gerne wird im lokalen Radio die Politik aufs Korn genommen, die für die dramatischen Folgen der Krise auch in Slowenien verantwortlich gemacht wird. Ein Mäuserennen soll zeigen, wer gewinnt. Man kann wetten auf den bisherigen sozialdemokratischen Premier Borut Pahor und auf seinen Herausforderer von den Slowenischen Demokraten, Janez Jansa, der nach drei Jahren in der Opposition auf ein Comeback in der Regierung hofft. Und wer ist der Stärkste?

"Jansa hat eigentlich die meisten Rennen gewonnen."

Stärke zeigen, das kann man am besten auf dem Fußballplatz. Für das Rasenmähen gibt es gerade noch genügend Geld. Bei Anker Maribor versammeln sich die jungen Fans. Hier geht es nicht um rechts oder links, sondern um Brügge oder Edinburgh - die Gegner der Zukunft. Politik spielt keine Rolle, auch nicht das Erbe der Vergangenheit, das Slowenien noch immer schwer belastet. Wirtschaftlich herrschen oft noch die alten Strukturen. Viele Staatsunternehmen von einst blieben unter staatlichem Einfluss - bis heute. Von der Telekom bis zum Lebensmittelkonzern. Vielen jungen Slowenen ist das kaum bewusst.

"Ich bin noch zu jung. Ich bin 1979 geboren, ich habe Ex-Jugoslawien ganz wenig erlebt."

Aber auch Tomas, 18 Jahre alt, spürt die Nachwirkungen bis heute: Die Wirtschaftlichkeit vieler Unternehmen lässt zu Wünschen übrig, und das Gefälle zwischen der Hauptstadt Ljubljana und der Provinz ist unübersehbar, wenn es um Geldzuweisungen des Staates geht. In Maribor ist Ljubljana nicht nur beim Fußball ein erbitterter Gegner.

"Hassliebe deswegen, weil man kann nicht ohne sie, aber wir mögen sie nicht. Also, ich schätze mal, jedes Land hat so ein Match. Bei uns ist es vielleicht noch größer, weil es bei uns nur die Hauptstadt gibt und ihr in Deutschland habt viele große Städte. Das kann man nicht vergleichen."

Die Krise hat auch den Fußballplatz erreicht. Das merken die Fans. Auch Rok, 20 Jahre alt, hat kaum noch Geld irgendwohin zu fahren:

"Es ist weniger geworden. Ich habe gedacht, dass mehr Leute zu den Auswärtsspielen fahren, aber es waren nicht so viele. Man würde mehr erwarten."

Bei Anker Maribor wird EU-Politik im Kleinen gemacht, so scheint es, sportlicher als in Brüssel. Hier wird aber auch deutlich, wie schwer es ist für ein Zwei-Millionen-Einwohner-Land, sich den Folgen der Eurokrise irgendwie zu entziehen, die auch den Wahlkampf beherrscht hat. Bojan Ban ist Manager von Anker Maribor. Für ihn gilt in der Politik, was auch beim Fußball wichtig ist.

"Sagen wir einmal so. Wenn man in Europa nicht dabei ist, dann ist man auch nicht im Schaufenster. Für Slowenien ist es sehr wichtig, dass wir mal zeigen, okay, wir können das auch machen - mit einem kleinen Budget, sehr kleinen Budget."

In der Politik und im Fußball. Bojan Ban zieht einen Vergleich: auf der einen Seite die EU-Rettungspakete für Banken und Staaten, auf der anderen Seite die kleinen Staaten, die wenig oder nichts bekommen.

"Oben passiert etwas im Millionenbereich, unten passiert nichts."

Spielereinkäufe! Fehlanzeige. Kein Geld da. Jedenfalls nicht da, wo es der Fußballmanager benötigt. Nur gut, dass wenigstens der Kampfgeist noch umsonst zu haben ist in Maribor.

"Wir wollen singen. Das ist logisch."

Ortswechsel. Studenten protestieren in der Universität von Ljubljana gegen Etatkürzungen und volle Hörsäle. Erstaunlich ist, dass weder die Parlamentswahlen noch Parteien oder Programme eine Rolle spielen. In Slowenien scheint sich der akademische Nachwuchs stillschweigend verabschiedet zu haben von der Idee, dass ein Politikwechsel etwas zum Besseren verändern könnte.

"Ich weiß noch nicht, ob ich wählen gehe. Keine Partei hat mich überzeugt. Ich will ja nicht nur wählen, um gegen etwas zu stimmen, sondern um etwas Positives zu erreichen. Und da muss ich mir die Entscheidung schon sehr genau überlegen."

"Über die Wahlen will ich gar nicht reden. Die interessieren mich nicht. Kein Thema!"

Vor allem die Spitzenkandidaten gelten als wenig vertrauenswürdig bei den jüngeren und gut ausgebildeten Slowenen. Der bisherige sozialdemokratische Amtsinhaber Borut Pahor, 48 Jahre alt, stürzte über geplante Sparprogramme und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Seine gescheiterte Mitte-Links-Koalition konnte sich nach drei Jahren Streit und einigen Affären nicht mehr über Wasser halten. Und sie versäumte es, angemessen auf die Finanzkrise zu reagieren.

Pahor verdankt sein Scheitern vor allem einem Koalitionspartner, dem Chef der kleinen, aber höchst einflussreichen Rentnerpartei, die schon in vielen Regierungen das Zünglein an der Waage war. Die Rentnerpartei hatte Bahohrs Koalition endgültig platzen lassen, weil sie sich gegen eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 65 Jahre für Männer widersetzte.

Mit Janez Jansa an der Spitze würde er aber wieder eine Koalition eingehen, sagt Parteichef Karl Erjavez:

"Die erste Bedingung ist: Neue Jobs müssen geschaffen werden. Die zweite Bedingung: Die Renten müssen stabil bleiben. 580 Euro im Monat, soviel muss man in Slowenien mindestens haben, um nicht unter die Armutsschwelle zu rutschen. Die Durchschnittsrenten liegen aber heute schon darunter, bei 570 Euro. Die Hälfte der slowenischen Rentner lebt unterhalb der Armutsgrenze. Das ist natürlich etwas, was wir nicht akzeptieren können."

"Die Partei hat als Klientelpartei angefangen. Ihre Interessen sind aber inzwischen viel breiter geworden."

Analysiert der Politikwissenschaftler Darko Strajn.

""Ihr Chef ist eine interessante Person, er unterhält das Publikum ganz gut. Er war schon Umweltminister und Verteidigungsminister in unterschiedlichen Regierungen. Also, die Partei ist durchaus breit aufgestellt und bewegt sich auf unterschiedlichen Feldern."

Das diente bis jetzt dem Machterhalt, der auch in Zukunft abgesichert werden soll - mit anderen Partnern. Aber auch wenn der bisherige sozialdemokratische Premier kaum noch Chancen hat noch einmal in sein Amt zu kommen - sein Herausforderer Janez Jansa wird kaum eine andere Politik machen können als die, die bisher an den Gegenstimmen der Mitte-Links-Koalition gescheitert ist.

Vor allem die frühen Verrentungen mit 61 beziehungsweise 63 Jahren belasten den Staatshaushalt übermäßig und lassen wenig Spielraum für Zukunftsinvestitionen und Investitionen für die jüngere Generation.

Der Mann, der jetzt auf ein Comeback hofft, Janez Jansa, hatte 2008 nur knapp gegen die Sozialdemokraten verloren. Vor allem jene Slowenen, die noch immer zu viel kommunistische Kontinuität in Politik und Wirtschaft vermuten, sind seine Anhänger, obwohl Jansa durch eine Korruptionsaffäre aus seiner zweiten Regierungszeit belastet ist.

"Es kommt darauf an, wie viele Abgeordnete die Konservativen unter Janez Jansa ins Parlament entsenden können. Wenn sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit bekommen, dann fürchte ich, wird es bei uns so werden wie in Ungarn mit einem sehr stark ausgeprägten Nationalismus - dann gibt es einen starken Rechtsruck. Wenn sie nicht so gut abschneiden, dann bekommen wir eine gemäßigte Regierung. Egal wer gewinnt: Jede Regierung wird sich mit den gleichen drängenden Problemen befassen müssen: Rentenreform, Schulden, Arbeitsmarktprobleme."

Darko Strajn sieht hier die größten Herausforderungen.

"Wichtig ist auch die Frage: Was passiert mit den öffentlichen Leistungen? Was passiert mit dem Sozialstaat? Unsere Bürger sind an gute Leistungen gewöhnt. Unter anderem an eine kostenlose Gesundheitsfürsorge. Die Frage ist, ob das alles erhalten werden kann."

Pest oder Cholera. Viele Slowenen glauben nicht, dass es ohne harte Einsparungen gehen wird und vertrauen lieber neuen politischen Kräften in Slowenien. Ljubljanas Bürgermeister Zoran Jankovic gibt sich als linksgerichteter Erneuerer des Landes. Und ein ehemaliger Minister unter Janez Jansa, Gregor Virant, macht sich Hoffnungen auf gute Ergebnisse. Beide Newcomer sind erst vor wenigen Wochen mit eigenen Listen an die Öffentlichkeit gegangen. Diese Entwicklungen machen aber deutlich: Das Parteiensystem in Slowenien ist im Umbruch. Die Angst vor der Eurokrise beherrscht alles.

"Die Politik der EU ist völlig verfehlt und das trifft uns hart."

Kritisiert der ehemalige slowenische Finanzminister Jose Mencinger.

""Vor allem den kleineren Ländern wird eine schlechte Politik aufgedrängt. Wir hatten in der Vergangenheit nur eine minimale öffentliche Verschuldung. Sie ist jetzt explodiert, weil Slowenien die Banken retten musste."

Die Angst, dass die kleinen Euro-Staaten den Kürzeren ziehen, wenn die Großen gemeinsame Sache machen, beherrscht die politische Debatte auch in Slowenien.

"Ich bin skeptisch, wenn es um eine Art fiskalische Union einiger weniger geht. Dieser Versuch, die Europäische Union und den Euro zu retten, könnte ganz im Gegenteil zum Zerfall der Union beitragen. Der Euro ist zu einer Gefahr für die Europäische Union geworden."

Besonders groß ist die Sorge um die wirtschaftliche Zukunft des Landes und die Angst um den Euro dort, wo die Wirtschaft neue Spielräume sucht. Davon gab es in der Vergangenheit - trotz sozialistischer Altlasten - viele. Kaum Kriegsschäden, nur wenige Opfer in den Jahren des jugoslawischen Zerfalls.

Zamo Hribar-Milic, der Präsident der slowenischen Wirtschaftskammer, warnt aber auch vor einem Reformstau in Slowenien. Den öffentlichen Dienst und das Arbeitsrecht hält er für aufgebläht und in den Ausmaßen für nicht mehr zeitgemäß.

"Dass der Staat seine Ausgaben zurückfährt, das wäre wichtig. 50 Prozent des Staatshaushaltes werden für Renten, Gesundheit und Sozialleistungen ausgegeben. Das ist zu viel. Höchstens 42 Prozent dürften es sein. Ein erster Schritt."

Beamte und Staatsbedienstete verdienen durchschnittlich um ein Drittel besser als Beschäftigte in der Privatwirtschaft. Nach Ansicht der Unternehmer in Slowenien leidet das Land unter einem starren Arbeitsmarkt und praktisch unkündbaren Beschäftigten. Die Angst, dass der Staatshaushalt unter den Fixkosten für Personal und Renten explodiert und auch die Wirtschaft in Mitleidenschaft zieht, ist groß.

"Ich persönlich setze mich für eine starke EU und einen starken Euro ein. Ich unterstütze alles, was die Finanzdisziplin in Europa stärkt. Slowenien als kleines Land ist sehr an den Euro gebunden. Ein starker und stabiler Euro ist sehr willkommen, wenn es um die slowenische Wirtschaft geht."

Natürlich gibt es auch die schönen Seiten des Lebens, hier ist von Krisenstimmung nichts zu spüren. Das Geschäft mit dem Wein in Slowenien läuft gut. Roc Tomic bedient viele Gäste in seiner Vinothek in Maribor, in der noch vieles an die alten Zeiten erinnert, als Maribor - Deutsch: Marburg - unter den Habsburgern zum Herzogtum Steiermark gehörte.

"Hier stehen wir vor einem der alten Zementweinfässer von 1890. Hier sehen sie die Initialen des damaligen Eigentümers, Graf Kniehuber. Und hier die Symbole: Die Biene als Zeichen des Fleißes. Der Storch, der Wohlstand bringt. Und dann sehen Sie sich die Streifen unter diesen Symbolen an: 24. Jeder Streifen steht für eine Arbeitsstufe, die nötig ist für den Wein. Vom Anbau der Rebe bis zum Öffnen der Flasche auf dem Tisch."

Und was ist noch übrig aus der alten, jugoslawischen Zeit?

"Sehen Sie doch dieses Fass hier, Baujahr 1970. Slawonische Eiche. Das war das beste Holz, was man damals im gemeinsamen Staat bekommen konnte. Heute brauchen wir das nicht mehr."

Dass das Weingeschäft so gut läuft für Roc Tomic, verwundert auf den ersten Blick. Doch in Slowenien hat sich die Finanzkrise nicht so stark auf den Konsum ausgewirkt, wie man vermuten könnte. Die Menschen kaufen, und der Euro sitzt bei vielen noch immer ziemlich locker. Das hat auch damit zu tun, dass die Bevölkerung noch nicht überall die tatsächlichen Lasten der Krise unmittelbar spürt.

"Die Bevölkerung ist nicht verschuldet. Hoch verschuldet sind die Banken und die Betriebe in Slowenien."

Der ehemalige slowenische Finanzminister Jose Menciger sieht hier den eigentlichen Auslöser der wirtschaftlichen Probleme im Land. Angefangen habe alles mit der Euro-Einführung 2004. Die Währungsumstellung habe zunächst unglaubliche Energien freisetzen können.

"Die Direktoren der Unternehmen haben überall Firmen aufgekauft und sie haben expandiert, aber auf Pump. Weil es in Slowenien kein Erspartes gab, haben sich die slowenischen Banken im Ausland verschuldet. Auf diese Weise kam das Land von einer Nettoverschuldung null auf eine Schuldenrate von zehn Milliarden Euro - innerhalb von drei Jahren."

Schulden, die jetzt das Wirtschaftswachstum ausbremsen und notwendige Zukunftsinvestitionen hemmen. Mit den Folgen muss die Politik fertig werden. Die hält am Euro fest. Keine Partei, die nicht für einen Fortbestand des gefährdeten Euro auch in Slowenien wirbt. Doch in der Wirtschaft macht sich nach den Boomjahren auf Pump Katerstimmung breit und manchmal auch Endzeitstimmung.

"Ich denke, der Euro war mehr ein Symbol als eine Währung. Die EU-Mitgliedsstaaten haben erwartet, dass der Euro etwas Ewiges sein wird."

Slowenien ist auch nicht allein im Reigen der Schuldenländer. Da ist es tröstlich, dass sich Slowenien immer noch auf einen Exportschlager verlassen kann. Wenn es um die Volksmusik geht, sind die "Oberkrainer" nicht nur kulturelle Botschafter. Alfi Nipic klagt nicht über die Krise. Seine großen Erfolge übertönen wirtschaftliche Missklänge.

"Diese Musik kommt aus Slowenien. Und sie ist ein Herz von Slowenien. Ich habe meine zweieinhalb Millionen Kilometer schon gemacht. Wir hatten 21 Tage Tournee. Jeden Tag. Zum Beispiel war ich in Meran, dann in Köln, Salzburg, Nürnberg, Regensburg - jeden Tag eine andere Halle. Wir hatten jeden Tag ein Konzert."

Volksmusik hat immer Konjunktur - und praktisch überall. Bald auch in China. Hier locken neue Erfolge für Alfi Nipic und für Slowenien. Auch wenn es ganz dicke kommt für Europa und den Euro, Chinesisch singen will Alfi Nipic nicht.

"Wenn Chinesen nach Slowenien kommen, die singen auch nicht slowenisch."

Alfi Nipics lebt gut. Seine Auftritte sind gefragt, er füllt die Hallen. Doch den richtig prallen Reichtum in Slowenien, den gibt es auch - an anderer Stelle, versteckt, kaum sichtbar und scheinbar sicher vor Finanzkrise und Rezession. Dort, wo in den Jahren des Umbruchs nach 1991 Staatseinfluss und freies Unternehmertum bei Privatisierungen und Investitionen Hand in Hand gingen. Für den Politikwissenschaftler Darko Strajn, der an der Universität von Lubljana lehrt, das große schlimme Erbe der Politik - bis heute.

"Die Entwicklung in den neuen Demokratien, nach dem Zerfall Jugoslawiens, führte auch in Slowenien dazu, dass die Besitzverhältnisse im Land sehr auseinanderklaffen. Einige sind sehr reich geworden - die anderen nicht."

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