Vor Jahrestag
EU-Osterweiterung vor 20 Jahren als "Sternstunde" und "europäischer Glücksmoment" gewürdigt

Am 1. Mai 2004 wurde die Europäische Union um zehn Staaten erweitert. Polen, Tschechien, Ungarn, die Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Malta und Zypern traten dem Staatenverbund bei.

Bundesaußenministerin Baerbock sagte im Deutschlandfunk, es handele sich um eine Sternstunde, die man erst im Rückblick geschätzt habe. Damals sei zunächst Angst geschürt worden vor Arbeitskräften aus Osteuropa. Es habe den Weitblick gebraucht, dass ein vereinigtes Europa mehr Sicherheit für alle bedeute. Die Erweiterung um die Staaten des westlichen Balkans sei alternativlos, denn die EU dürfe sich keine Grauzonen leisten. Sonst würden andere, wie Russland, die Lücken füllen, mahnte die Bundesaußenministerin.

Bundespräsident Steinmeier nannte die Osterweiterung einen europäischen Glücksmoment und eindrucksvolles Beispiel für eine erfolgreiche Transformation, mit der die Teilung Europas endgültig überwunden worden sei. Auch der frühere Außenminister Fischer sagte gegenüber der Märkischen Oderzeitung, die EU sei durch die Osterweiterung zu einem gesamteuropäischen Projekt geworden.

Von der EU-Kommission hieß es angesichts des Jahrestages, die Erweiterung habe der EU zu mehr Wirtschaftskraft verholfen. Der Staatenverbund habe seitdem den größten Binnenmarkt der Welt.

EU-Ratspräsident Michel betonte die Wichtigkeit der Aufnahme weiterer Staaten. Sie sei der Grundstein europäischer Souveränität, schrieb Michel bei X. Bis 2030 müsse die EU bereit für eine neuerliche Erweiterung sein. Er rief die Beitrittskandidaten dazu auf, die notwendigen Reformen umzusetzen und bilaterale Streitigkeiten beiseite zu legen.

Heute arbeiten nach Erhebungen des Ifo-Instituts 820.000 Menschen aus den damals hinzugekommenen Staaten in Deutschland. Anders als von vielen befürchtet habe es keine Verdrängung deutscher Beschäftigter vom Arbeitsmarkt gegeben. Vielmehr hätten die Arbeitskräfte Lücken in Deutschland besetzt. Sie seien vor allem in Branchen und Berufen tätig, die aufgrund niedriger Löhne oder ungünstiger Arbeitsbedingungen wenig attraktiv seien.

Die Beschäftigten aus den Beitrittsländern konzentrieren sich laut Ifo im Verkehr und in der Logistik (14 Prozent), in der Zeitarbeit und im Baugewerbe (jeweils elf Prozent). Allein 65 Prozent stammen aus Polen, dahinter folgen Ungarn mit 14 Prozent und Tschechien mit 8,4 Prozent.