Dienstag, 21. Mai 2024

Nach iranischem Angriff auf Israel
EU plant neue Sanktionen gegen Iran

Die Europäische Union will nach dem iranischen Angriff auf Israel neue Sanktionen gegen Teheran auf den Weg bringen.

16.04.2024
    Josep Borrell spricht vor einer EU-Fahne und gestikuliert.
    Der EU-Außenbeauftragte Borrell (AFP / ANWAR AMRO)
    Der Außenbeauftragte Borrell teilte nach einer Videokonferenz der EU-Außenminister mit, einige Mitgliedsstaaten hätten eine Ausweitung der Strafmaßnahmen gefordert. Er werde sein Team um entsprechende Vorbereitungen bitten. Die Ministerinnen und Minister sollen dann in der kommenden Woche über weitere Schritte beraten. Auch die USA bereiten nach Angaben von Finanzministerin Yellen eine Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran vor.
    Israels Außenminister Katz hatte in einem Schreiben an 32 Staaten dazu aufgerufen, Strafmaßnahmen gegen Teherans Raketenprogramm zu erlassen. Zudem empfahl er die Einstufung der Revolutionsgarde als Terrororganisation.
    Die israelische Regierung hat noch nicht bekanntgegeben, wie sie auf den iranischen Angriff reagieren wird. Zahlreiche Staaten forderten Tel Aviv zur Zurückhaltung auf. Bundesaußenministerin Baerbock reiste nach Israel, wo sie morgen mit Ministerpräsident Netanjahu und Außenminister Katz zusammentreffen soll.
    Diese Nachricht wurde am 16.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.