"Russische Propaganda"
EU plant Verbot von russlandnahen Medien - darunter "Voice of Europe"

Die Europäische Union plant Sanktionen gegen vier mit dem Kreml verbundene Propagandanetzwerke.

16.05.2024
    Anschnitt der Seite. Man sieht unter anderem den Namen, das Logo mit den europäischen Sternen und einzelne Beitträge zum anklicken.
    Die Startseite von "Voice of Europe" (dpa / Robin Utrecht)
    Betroffen seien das Internetportal Voice of Europe in Tschechien, die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti sowie zwei russische Zeitungen, wie Kommissions-Vizepräsidentin Jourova auf der Plattform X mitteilte. Die EU wirft ihnen die Verbreitung russischer Propaganda im Angriffskrieg gegen die Ukraine vor. Die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer sprachen sich deshalb für ein EU-weites Veröffentlichungsverbot aus. Dies soll Diplomaten zufolge im schriftlichen Verfahren zeitnah formell beschlossen werden.
    Über Voice of Europe mit Sitz in Prag soll nach tschechischen Medienberichten auch Geld an europäische Politiker geflossen sein. In diesem Zusammenhang wurden Vorwürfe gegen die AfD-Kandidaten für die Europawahl, Krah und Bystron, laut. Beide bestreiten die Annahme russischer Gelder. Die Justiz ermittelt.
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.