Ukraine
EU-Ratspräsident Costa verspricht Kiew Fortschritte bei EU-Beitritt

Der neue EU-Ratspräsident Costa hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew zügige Fortschritte beim EU-Beitrittsprozess zugesichert.

    Mehrere Politiker stehen auf einem Bahnsteig. Es handelt sich um EU-Ratspräsident António Costa, die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos und die ukrainische Vizeministerpräsidentin Olha Stefanischyna.
    EU-Ratspräsident António Costa, EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas (2.v.l) und EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos (r) in Kiew. Sie werden von Vizeministerpräsidentin Olha Stefanischyna begrüßt. (Ansgar Haase / dpa / Ansgar Haase)
    Im kommenden Jahr würden mindestens zwei Bereiche der Beitrittsverhandlungen eröffnet, sagte Costa am Rande eines Gesprächs mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Teilweise beginne bereits die Integration der Ukraine in die EU. Als Beispiel nannte Costa das sogenannte Roaming für die kostengünstige Handynutzung im Ausland. Der Ratspräsident sicherte der Ukraine zusätzliche EU-Finanzhilfen zu. Mit weiteren Sanktionen wolle die EU zudem den Druck auf Russland erhöhen. Die mitgereiste EU-Außenbeauftragte Kallas bekräftigte, die EU tue alles, was nötig sei, damit die Ukraine den Verteidigungskrieg gegen Russland gewinne.
    Die Beitrittsverhandlungen zwischen der Ukraine und der EU wurden im Sommer offiziell eröffnet. Ein EU-Beitritt vor dem Ende des russischen Angriffskriegs gilt als unwahrscheinlich. Laut EU-Vertrag hätte die Ukraine als Mitglied ein Recht auf militärischen Beistand, die EU würde somit zur Kriegspartei.
    Diese Nachricht wurde am 01.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.