Menschenrechte
EU ruft Georgien zur Rücknahme von Anti-LGBTQ-Gesetz auf

Die EU-Kommission hat Georgien dazu aufgerufen, ein unter anderem gegen Homosexuelle gerichtetes Gesetz zurückzunehmen.

    Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, spricht mit Journalisten, als er zu einem Treffen der EU-Außenminister im Gebäude des Europäischen Rates in Brüssel ankommt.
    Josep Borrell, Außenbeauftragter der EU (Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa)
    Der EU-Außenbeauftragte Borrell erklärte, das gestern verabschiedete Gesetz fördere die Diskriminierung und Stigmatisierung sexueller Minderheiten. Es bringe Georgien weiter von seinem Weg in die Europäische Union ab. Das Gesetz verbietet gleichgeschlechtliche Ehen, Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare und geschlechtsangleichende Operationen. Auch die öffentliche Befürwortung oder Darstellung von gleichgeschlechtlichen Beziehungen in Schulen und Medien werden eingeschränkt.
    Georgien hatte vergangenes Jahr den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten. Das Verfahren wurde aber wieder auf Eis gelegt.
    Diese Nachricht wurde am 18.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.