Dies sei eine Reaktion auf vorsätzliche und andauernde Verletzungen von Grundrechten und Demokratie in Georgien, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Sollten die georgischen Behörden die Probleme im Bereich der Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit nicht angehen, könne die Aussetzung der Visafreiheit um bis zu 24 Monate verlängert werden. Möglich sei zudem, dass die Maßnahme auf alle georgischen Staatsbürger ausgeweitet werde, hieß es.

Die EU-Kommission hatte in ihrem jährlichen Erweiterungsbericht ‌Georgien schwerwiegende demokratische Rückschritte attestiert. Die ehemalige Sowjetrepublik sei nur noch dem Namen nach ein Kandidat für einen EU-Beitritt, hieß es.