Unter anderem geht es um eine Einheit der Revolutionsgarden, die an der Unterdrückung kritischer Stimmen an Universitäten beteiligt ist. Die Betroffenen werden mit Einreise- und Vermögenssperren belegt.
In den vergangenen Tagen waren im Iran mehrere Männer gehängt worden, denen die Tötung von Sicherheitskräften bei einer Demonstration in der Stadt Isfahan im November vorgeworfen wurde. Die Hinrichtungen zeigten, mit welcher Brutalität das Regime vorgehe, sagte Bundesaußenministerin Baerbock. Insbesondere Frauenrechte würden in der islamischen Republik weiter mit Füßen getreten.
Insgesamt umfasst die EU-Sanktionsliste damit nun 216 iranische Verantwortliche und 37 Organisationen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden.
Diese Nachricht wurde am 22.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.