EU-Verhandlungen mit GriechenlandNeue Task Forces sollen helfen

Das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und Griechenland gilt als gespannt. Die Verhandlungen im Schuldenstreit sind mühsam. Jetzt unternehmen beide Seiten einen neuen Anlauf. Sogenannte Task Forces sollen den Dialog verbessern.

13.03.2015

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.) zu Gast beim Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras (l.) zu Gast beim Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker. (picture alliance / dpa - Olivier Hoslet)
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras haben eine engere Abstimmung zur Lösung des Schuldenstreits vereinbart. Auf beiden Seiten sollten dazu sogenannte Task Forces eingesetzt werden, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Freitag nach einem Treffen von Juncker und Tsipras in Brüssel. Für den Euroraum soll der zuständige EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis die Gespräche leiten. Ziel sei es, Gelder aus EU-Fonds bestmöglich zu nutzen.
Details über Umfang oder den Zeitpunkt möglicher Hilfen nannte der Sprecher nicht. Juncker und Tsipras seien bei ihrem etwa zwei Stunden andauernden Gespräch übereingekommen, dass die Situation ernst sei und rasch Maßnahmen ergriffen werden müssten.
Juncker lehnt Ausscheiden Griechenlands ab
Tsipras betonte, dass Griechenland bereits begonnen habe, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Er sei optimistisch, die Spannungen mit den europäischen Partnern beizulegen: "Ich denke, dass wir am Ende all diese Missverständnisse ausräumen können", sagte Tsipras am Rande von Gesprächen mit Juncker und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.
Juncker hatte ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone vor dem Treffen ausgeschlossen. Er sei aber "mit den Entwicklungen der letzten Wochen nicht zufrieden". Er werde Tsipras deshalb "eine Reihe von Vorschlägen machen".
Die Euro-Länder hatten das Hilfsprogramm für Griechenland Ende Februar um vier Monate verlängert. Das vom Staatsbankrott bedrohte Land muss im Gegenzug bis Ende April ein belastbares Reformprogramm vorlegen, um weitere finanzielle Unterstützung zu erhalten. Die Verhandlungen gestalten sich bisher schwierig.
Parlament will Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen
Der Präsident des Europaparlament, Martin Schulz, sagte, das Parlament könne Griechenland mit Mitteln zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit mittel- und langfristig helfen. Tsipras sagte dazu, er habe bisher die meiste Zeit darauf verwandt, kurzfristige Lösungen zu suchen. Jetzt sei es an der Zeit, über die Zukunft nachzudenken - "und eine Zukunft mit 60 Prozent arbeitslosen jungen Menschen ist keine Zukunft."
(vic/fwa/tzi)