EU-Kommissar Franco Frattini hat die jüngsten Festnahmen mutmaßlicher Terroristen in Dänemark und Deutschland ein "fantastisches" Ergebnis für Europa genannt. Er hat Recht. Europa kann sich freuen, wenn Polizei und Geheimdienste in zwei Mitgliedsländern eine tödliche Gefahr beseitigen. Doch kann Europa auch stolz sein auf einen Erfolg, zu dem es gar nichts beigetragen hat?
Die deutschen Fahnder haben ihren Erfolg offenbar dem amerikanischen Geheimdienst CIA zu verdanken. Und die fast zeitgleichen Verhaftungen in Dänemark und Deutschland hatten nichts miteinander zu tun. Es gibt also nichts, womit sich die europäische Anti-Terror-Politik schmücken könnte. Im Gegenteil: Sie bekommt eher schlechte Noten. Ausgerechnet an dem Tag, als die Sicherheitskräfte in Deutschland ihren Erfolg verkündeten, fand im Europaparlament in Straßburg eine Debatte statt, die für Brüssel nicht gerade schmeichelhaft war.
Seit Monaten ist in Brüssel im Generalsekretariat des Sicherheitsbeauftragten Javier Solana die Position des Anti-Terror-Koordinators vakant. Seit der Holländer Gijs de Vries aus persönlichen Gründen seinen Abschied nahm, wurde die Funktion nicht mehr besetzt. Viele Abgeordnete schimpften, das sei auch kein Wunder. In der EU gebe es gar nichts zu koordinieren, weil die EU über gar keine echte Anti-Terror-Strategie verfüge.
Hier allerdings wird die Kritik ungerecht. Europa bietet in der Bekämpfung des Terrorismus zwar noch ein diffuses Bild. Doch wer genauer hinschaut, der erkennt, dass sich allmählich jene Strukturen festigen, die aus der EU einen echten Gegner der Gefolgsleute des Osama Bin Laden machen können. Um dies zu erkennen, muss man nur endgültig von einem Europabild Abschied nehmen, das von gestern ist. Von der Vorstellung nämlich, man bräuchte auf unserem Kontinent ein europäisches FBI oder einen europäischen CIA, zentrale Kommandostellen also, um die Verbrecher zu jagen. Dieses Modell taugt nicht für Europa.
Die EU ist kein Einheitsraum, sondern ein Netzwerk immer noch souveräner Staaten. Genau diese Struktur aber ist das Erfolgsrezept, um der terroristischen Gefahr wirksam zu begegnen. Terroristen planen ihre Anschläge in kleinen Zellen, die teilweise gar nichts miteinander zu tun haben.
Auch im Sicherheitsnetzwerk der EU ist keiner der zentrale Boss. Aber viele nationale und regionale Bosse müssen miteinander kooperieren, sie müssen Informationen austauschen und vor allem: Sie müssen Vertrauen zueinander haben. Dieses Vertrauen wird seit fast zehn Jahren im niederländischen Den Haag in den Verbindungsstellen Europol und Eurojust für Polizei und Gerichte eingeübt. Und das gelingt immer besser.
In Brüssel braucht man also keinen neuen Anti-Terror-Koordinator, sondern Regierungen, die sich mit dem Parlament auf notwendige Rahmengesetze für alle EU-Staaten einigen. Darüber hinaus braucht man in jedem EU-Mitgliedsland gute Ermittler, die ihre Arbeit machen. So gesehen sind die Fahndungserfolge in Dänemark und Deutschland wirklich fantastisch für Europa.
Die deutschen Fahnder haben ihren Erfolg offenbar dem amerikanischen Geheimdienst CIA zu verdanken. Und die fast zeitgleichen Verhaftungen in Dänemark und Deutschland hatten nichts miteinander zu tun. Es gibt also nichts, womit sich die europäische Anti-Terror-Politik schmücken könnte. Im Gegenteil: Sie bekommt eher schlechte Noten. Ausgerechnet an dem Tag, als die Sicherheitskräfte in Deutschland ihren Erfolg verkündeten, fand im Europaparlament in Straßburg eine Debatte statt, die für Brüssel nicht gerade schmeichelhaft war.
Seit Monaten ist in Brüssel im Generalsekretariat des Sicherheitsbeauftragten Javier Solana die Position des Anti-Terror-Koordinators vakant. Seit der Holländer Gijs de Vries aus persönlichen Gründen seinen Abschied nahm, wurde die Funktion nicht mehr besetzt. Viele Abgeordnete schimpften, das sei auch kein Wunder. In der EU gebe es gar nichts zu koordinieren, weil die EU über gar keine echte Anti-Terror-Strategie verfüge.
Hier allerdings wird die Kritik ungerecht. Europa bietet in der Bekämpfung des Terrorismus zwar noch ein diffuses Bild. Doch wer genauer hinschaut, der erkennt, dass sich allmählich jene Strukturen festigen, die aus der EU einen echten Gegner der Gefolgsleute des Osama Bin Laden machen können. Um dies zu erkennen, muss man nur endgültig von einem Europabild Abschied nehmen, das von gestern ist. Von der Vorstellung nämlich, man bräuchte auf unserem Kontinent ein europäisches FBI oder einen europäischen CIA, zentrale Kommandostellen also, um die Verbrecher zu jagen. Dieses Modell taugt nicht für Europa.
Die EU ist kein Einheitsraum, sondern ein Netzwerk immer noch souveräner Staaten. Genau diese Struktur aber ist das Erfolgsrezept, um der terroristischen Gefahr wirksam zu begegnen. Terroristen planen ihre Anschläge in kleinen Zellen, die teilweise gar nichts miteinander zu tun haben.
Auch im Sicherheitsnetzwerk der EU ist keiner der zentrale Boss. Aber viele nationale und regionale Bosse müssen miteinander kooperieren, sie müssen Informationen austauschen und vor allem: Sie müssen Vertrauen zueinander haben. Dieses Vertrauen wird seit fast zehn Jahren im niederländischen Den Haag in den Verbindungsstellen Europol und Eurojust für Polizei und Gerichte eingeübt. Und das gelingt immer besser.
In Brüssel braucht man also keinen neuen Anti-Terror-Koordinator, sondern Regierungen, die sich mit dem Parlament auf notwendige Rahmengesetze für alle EU-Staaten einigen. Darüber hinaus braucht man in jedem EU-Mitgliedsland gute Ermittler, die ihre Arbeit machen. So gesehen sind die Fahndungserfolge in Dänemark und Deutschland wirklich fantastisch für Europa.