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StartseiteWirtschaft am Mittag5G-Technik treibt Erfindergeist an12.03.2020

Europäisches Patentamt5G-Technik treibt Erfindergeist an

Der Ausbau des schnellen Internets lässt die Zahl der Patent-Anmeldungen beim Europäischen Patentamt steigen. Insgesamt wurden bei der Behörde in München im vergangenen Jahr mehr als 181.000 Patente angemeldet. Ein neuer Rekord. Vor allem die Anträge für digitale Kommunikation schossen nach oben.

Von Michael Watzke

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Eine 5G-Flagge, die von einem kleinen Fahrzeug-Roboter getragen wird, ist auf dem 10. Global Mobile Broadband-Forum abgebildet, das Huawei am 15. Oktober 2019 in Zürich veranstaltet. (AFP / Stefan Wermuth)
Aktuell tut sich vor allem in der Telekommunikation viel, asiatische Staaten sind führend. (AFP / Stefan Wermuth)
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So viele Erfindungen und Patente gab’s noch nie am EPA, dem Europäischen Patentamt. Vier Prozent mehr als letztes Jahr, sagt Pressesprecher Rainer Osterwalder und skizziert neue Trends:

"Das spannendste ist ganz klar, dass einige Länder stark auf dem Vormarsch sind. Allen voran die asiatischen Länder China und Südkorea. Die haben vor allem in den zwei Bereichen enorm zugelegt, die dieses Jahr besonders stark gewachsen sind: Computer-Technologie und digitale Kommunikation."

China und Südkorea legen zu, Frankreich und Niederlande verlieren

Vor allem bei der Übertragungs-Technologie 5G sind asiatische Firmen wie Huawei, Samsung und LG mittlerweile das Maß der Dinge. Zumindest was die Zahl der Erfindungen und Patente angeht.

"Aus China ist die Zahl der Anmeldungen um knapp 30 Prozent gestiegen. Aus Südkorea um 14 Prozent. China hat damit Frankreich in der Liste der anmeldestärksten Länder überholt, Südkorea hat die Schweiz überholt."

Frankreich und die Niederlande sind die Verlierer des aktuellen Erfinder-Rankings. Aus diesen Ländern sank die Patent-Anmeldequote 2019 um jeweils rund 2,5 Prozent.

"Aber insgesamt haben sich die europäischen Staaten um circa 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr verbessert. Mit Philips, Siemens und auch Bosch haben wir in ganz entscheidenden Teilgebieten der neuen Technologien starke Anmelder, die in ihren Bereichen sogar führend sind. Das ist also nicht nur eine China-only-Geschichte."

Deutschland entwickelt sich stabil

An der Spitze des Rankings stehen - mit weitem Abstand - die USA. Gefolgt von der Bundesrepublik.

"Deutschland hat sich sehr gut, sehr stabil entwickelt. Mit einem Anstieg gegenüber dem Vorjahr von einem halben Prozent. Auf mittlerweile fast 27.000 Patent-Anmeldungen. Das ist natürlich deutlich weniger als die Amerikaner mit über 46.000. Jetzt sehen wir gerade in diesem Jahr das starke Anwachsen der digitalen Technologien, in denen ganz besonders Software eine Rolle spielt. Und da hat das EPA schon vor zwanzig Jahren einen Ansatz entwickelt, der dem Erfordernis Rechnung trägt, dass Computerprogramme als solche nicht schützbar sind."

Das Europäische Patentamt mit seinen 7.000 Mitarbeitern und einer Datenbank mit 1,3 Milliarden Patent-Informationen gilt weltweit als der Gold-Standard, wenn es darum geht, Erfindungen zu schützen. Fast alle internationalen Konzerne reichen ihre technischen oder wissenschaftlichen Entdeckungen beim EPA ein. Die rund 4.000 Prüfer in München müssen dann in einem komplizierten Verfahren bestimmen, ob eine Erfindung neu ist und ob sie wirklich eine Verbesserung schon vorhandener Lösungen bedeutet.

Digitale Technik auch weiter maßgeblich

Die deutschen Firmen, sagt EPA-Sprecher Rainer Osterwalder, müssten dabei im Blick behalten, "dass es von großer Bedeutung sein wird, dass sie im Bereich 'Internet of Things' und 'Artificial Intelligence' ihren Weg konsequent verstärken. Denn dort entscheidet sich der Kampf um die Wettbewerbs-Positionen auf dem Weltmarkt."

Das Europäische Patentamt arbeitet übrigens trotz Corona-Krise weiter. Ob und wann es erste Patent-Anmeldungen für einen Corona-Impfstoff gibt, kann und darf Osterwalder nicht sagen: Denn Antragsteller genießen einen 18-monatigen Anonymitäts-Schutz.

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