Donnerstag, 18. April 2024

Archiv

Pushbacks
Europarat prangert anhaltende Misshandlung von Migranten an EU-Grenzen an

Der Europarat hat erneut die Misshandlung von Migranten und die sogenannten Pushbacks an den EU-Außengrenzen angeprangert.

10.04.2023
    Das geräumte Lager der Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze
    Ein geräumtes Lager von Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze (Leonid SHCHEGLOV / BELTA / AFP)
    Die Regierungen sollten Mechanismen entwickeln, um jede Art von Misshandlung an den Grenzen zu verhindern, erklärte der Vorsitzende des Anti-Folter-Komitees, Mitchell. In dem Bericht ist die Rede von Polizisten und Mitgliedern der Küstenwache, die Migranten mit Stöcken schlagen, sie mit verbundenen Händen in Flüsse stoßen oder barfuß zurück über die Grenze schicken. Einige Schutzsuchende hätten nackt die Grenze in ein Drittland überqueren müssen. Außerdem forderte das Komitee ein Ende von Pushbacks, also illegale Zurückweisungen in Drittländer. Weiter hieß es, Staaten müssten eine ordnungsgemäße Registrierung von ankommenden Migranten vornehmen, um ihnen die Beantragung von Asyl zu ermöglichen.
    Die Experten stützen ihren Bericht auf Besuche im vergangenen Jahr, unter anderem in Ländern mit EU-Außengrenzen wie Kroatien, Italien, Polen und Griechenland.
    Diese Nachricht wurde am 30.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.