Ausnahmen soll es für "nachweislich kindgerechte und risikoarme Angebote" geben, darunter auch Messenger-Dienste, sagte die CDU-Politikerin in Berlin. Für Jugendliche zwischen 13 und 18 Jahren sollen abgestufte Schutzvorkehrungen gelten. Prien folgt damit einer Empfehlung der von ihr eingesetzten Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Diese übergab der Bundesregierung heute 56 Vorschläge. Dazu zählt auch ein Handy-Nutzungsverbot in Schulen bis zur siebten Klasse. Hintergrund ist die Sorge vor gesundheitlichen Gefahren für Kinder und Jugendliche, einerseits durch Inhalte wie Pornografie, Hass oder Mobbing, andererseits durch überlange Nutzungszeiten.

Prien will sich nach eigenen Worten für europaweit einheitliche Lösungen einsetzen. Sollten diese jedoch nicht zeitnah umsetzbar sein, werde sie eine nationale Regelungen vorbereiten. Das Projekt müsse noch in der Koalition abgestimmt werden. Sie rechne aber mit einem Start des Gesetzgebungsprozesses noch diesem Jahr, betonte die Familienministerin.