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Medienberichte
Faeser will sich erst im Dezember Regierungsbefragung stellen

Bundesinnenministerin Faeser steht im Zusammenhang mit der Entlassung des Chefs für Cybersicherheit, Schönbohm, zunehmend unter Druck. Die Unionsfraktion im Bundestag kritisierte, dass sie an der für heute anberaumten Sitzung des Innenausschusses nicht persönlich teilnahm.

    Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, spricht bei einer Pressekonferenz.
    Bundesinnenministerin Faeser (SPD) nimmt erneut nicht an Ausschuss-Sitzung teil (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Einen ersten Termin hatte die SPD-Politikerin am Dienstag bereits aus gesundheitlichen Gründen abgesagt. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Throm, erklärte, die Ministerin habe offenbar zu keinem Zeitpunkt vorgehabt, dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen. Dies nähre den Verdacht, dass sie etwas zu verbergen habe. Man erwäge inzwischen auch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, fügte Throm hinzu.
    Nach Informationen der "Bild"-Zeitung will Faeser erst im Dezember in einer Regierungsbefragung zur Causa Schönbohm Stellung nehmen. Dieser Termin läge nach der Landtagswahl in Hessen, zu der die SPD-Politikerin als Spitzenkandidatin antritt.

    Faeser reagiert auf Vorwürfe

    Faeser wies Vorwürfe zurück, im Fall Schönbohm Informationen des Verfassungsschutzes genutzt zu haben. Es habe von ihr keinerlei nachrichtendienstliche Abfragen gegeben, sagte Faeser. Sie warf den Unionsabgeordneten vor, wegen der anstehenden Hessen-Wahl alles zu tun, um sie "mit Dreck zu bewerfen".
    Faeser hatte Schönbohm im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik wegen des Vorwurfs einer zu großen Nähe zu Russland von seinen Aufgaben entbunden. Vorausgegangen war ein entsprechender Beitrag von ZDF-Komiker Jan Böhmermann in der Sendung „ZDF Magazin Royale. Die Vorwürfe stellten sich später als haltlos heraus. Schönbohm verlangt deswegen Schadenersatz vom ZDF.
    Diese Nachricht wurde am 07.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.