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StartseiteNachrichten vertieftLKA im Visier der Staatsanwälte05.05.2014

Fall EdathyLKA im Visier der Staatsanwälte

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat im Fall Edathy ein Ermittlungsverfahren wegen Geheimnisverrats eröffnet. Sie will klären, wie der Abschlussbericht des Landeskriminalamts Niedersachsen an die Öffentlichkeit gelang. Am Wochenende hatten mehrere Medien daraus zitiert.

Sebastian Edathy bei einer Pressekonferenz zum NSU-Bundestagsausschuss im Februar 2013. (picture alliance / dpa / Michael Reichel)
Edathys Verfassungsbeschwerde ist inzwischen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. (picture alliance / dpa / Michael Reichel)
Weiterführende Information

Nacktbilder - Maas fordert erheblich schärfere Regeln (Deutschlandfunk, Informationen am Abend, 12.04.2014)

Wie mit Nacktbildern von Kindern umzugehen ist (Deutschlandfunk, Hintergrund, 28.02.2014)

"So kann man Ermittlungen nicht führen" (Deutschlandfunk, Interview, 25.02.2014)

Ermittelt werde gegen unbekannt, sagte eine Sprecherin der Behörde. Als klar war, dass der LKA-Abschlussbericht in die Öffentlichkeit gelangt ist, sei das Verfahren sofort eröffnet worden. Medien hatten am Wochenende detailliert über den Abschlussbericht des Landeskriminalamts Niedersachsen zu den Ermittlungen gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy berichtet. Demanch sei der Nachweis erbracht, dass Edathy im Internet Bilddateien mit strafbarem kinderpornografischen Inhalt aufgefrufen habe. Dabei handele es sich nicht um bereits bekannte Fälle.

Verfassungsbeschwerde eingegangen

Zu den Vorwürfen wollten sich weder Staatsanwaltschaft noch Edathys Anwalt äußern, . Ob Anklage gegen Edathy erhoben werde, konnte eine Sprecherin der Behörde noch nicht bestätigen: "Dazu kann ich im Moment nichts sagen, das wäre verfrüht." Zunächst habe nun der Beschuldigte Gelegenheit, auf den Bericht des LKA zu reagieren.

Unterdessen ging die Verfassungsbeschwerde des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Angaben zum Inhalt und zur möglichen Dauer des Verfahrens machte ein Gerichtssprecher nicht. Edathy will sich mit der Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchungen bei ihm zur Wehr setzen. Mit einer Beschwerde beim Landgericht Hannover dagegen war er gescheitert.

(pg/tgs)

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