Archiv

Heizungsgesetz
FDP-Politiker Schäffler: "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit"

Bundeswirtschaftsminister Habeck will mit Vertretern der drei Ampelparteien mögliche Änderungen am umstrittenen Heizungsgesetz ausloten.

    Der Thermostat eine Heizung in einem Gebäude.
    70 Prozent der Heizungen in Deutschland werden mit Erdgas oder Öl betrieben. (picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild)
    Habeck hat bereits Kompromisse beim Starttermin oder der staatlichen Förderung angedeutet. Grüne und SPD wollen den Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause ins Parlament bringen. Das hat die FDP in der vergangenen Woche verhindert. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Schaeffler sagte im Deutschlandfunk, Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit. Ganz Deutschland übe Kritik an dem Gesetz und Minister Habeck wolle es "im Schweinsgalopp durchs Parlament bringen". Kommunen seien überfordert und Menschen fürchteten um ihre Altersversorge.
    Die Grünen-Fraktionschefin Dröge forderte die Liberalen auf, den Weg für ein ordentliches parlamentarisches Verfahren zum Gesetz freizumachen.
    Diese Nachricht wurde am 30.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.