Straßburg
FDP-Politikerin Strack-Zimmermann: "Die Wiederwahl von der Leyens ist kein Selbstläufer"

Die FDP-Europaabgeordnete Strack-Zimmermann sieht die mögliche Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nicht als Selbstläufer.

    Die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht im Bundestagsplenum.
    Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Strack-Zimmermann sagte im Deutschlandfunk, man werde genau hinhören, was von der Leyen in ihrer Rede am Vormittag vorzubringen habe. Anschließend wolle ihre Partei eine Entscheidung treffen. Von der Leyen müsse jetzt bei wichtigen Fragen Antworten liefern, betonte Strack-Zimmermann. Auf einen entsprechenden Brief mit solchen Fragen habe sie zuletzt nicht reagiert. Dabei gehe es vor allem um den Umgang mit Schulden, um weniger Bürokratie und mit Blick auf Ungarn um mehr Respekt für Rechtsstaatlichkeit. Die FDP-Politikerin kritisierte, dass von der Leyen nicht wirklich transparent arbeite. Man solle der EU-Kommissionspräsidentin nun mit ihrer Rede aber noch die Chance geben, Unklarheiten auszuräumen.
    Von der Leyen stellt sich gegen Mittag im EU-Parlament zur Wiederwahl. Sie braucht dafür eine absolute Mehrheit der Stimmen. Sollte sie in der geheimen Wahl keinen ausreichenden Rückhalt bekommen, müssen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten innerhalb eines Monats einen neuen Kandidaten vorschlagen.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.