Donnerstag, 09. Mai 2024

Bundesregierung
FDP-Vorstand führt Mitgliederbefragung über Verbleib in Ampel-Koalition durch

Der FDP-Bundesvorstand führt eine Mitgliederbefragung zum Verbleib der Freien Demokraten in der Regierungskoalition durch.

11.12.2023
    FDP-Generalesekretär Djir-Sarai sitzt auf einer Pressekonferenz vor einer Wand mit dem Logo der FDP.
    Die FDP befragt ihre Mitglieder über den Verbleib in der Ampel-Koalition (Archivbild von Generalsekretär Djir-Sarai). (IMAGO / Chris Emil JanÃen / IMAGO / Chris Emil Janssen)
    Das teilte Generalsekretär Djir-Sarai mit. Die erforderlichen 500 Unterschriften seien in der Parteizentrale eingegangen. Die Befragung werde nun online erfolgen und solle schnellstmöglich beginnen. Der Abstimmungszeitraum betrage 14 Tage. Die gestellte Frage lautet demnach: "Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?"
    Der Bundesvorstand folgt damit einem Antrag von FDP-Mitgliedern. Zuvor hatten in einem offenen Brief Landes- und Kommunalpolitiker der Partei gefordert, die FDP müsse nach den Wahlergebnissen in Hessen und Bayern ihre Koalitionspartner überdenken.
    Nach Bundesverkehrsminister Wissing hat sich auch sein Parteikollege, FDP-Fraktionschef Dürr, zum Verbleib in der Ampel-Koalition bekannt. Dürr sagte im Deutschlandfunk, sein fester Wille sei, dass die Partei Bestandteil einer Bundesregierung bleibe, die weiter gestalte.
    Diese Nachricht wurde am 11.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.