Parlament
Fernbleiben von Bundestagssitzungen soll für Abgeordnete teurer werden

Das Fehlen bei Bundestagssitzungen oder namentlichen Abstimmungen soll für die 630 Abgeordneten teurer werden.

    Die Vogelperspektive auf das leere Plenum des Bundestags.
    Die Vogelperspektive auf das leere Plenum des Bundestags. (dpa/Michael Kappeler)
    Eine von Union und SPD geplante Änderung des Abgeordnetengesetzes sieht unter anderem vor, dass die gewählten Politiker, die sich an einem Sitzungstag nicht in die ausliegende Anwesenheitsliste eintragen, künftig 200 statt 100 Euro von ihrer Kostenpauschale abgezogen bekommen. Der Betrag könne sich auf 300 Euro erhöhen, wenn ein Mitglied des Bundestages unentschuldigt fehle. Die Koalitionsfraktionen begründen die Erhöhung damit, dass die Beträge zuletzt 2014 angepasst worden seien. Sie stünden wegen der zwischenzeitlich erfolgten allgemeinen Preissteigerung und der damit verbundenen Anhebung der Kostenpauschale nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu dieser.
    Mit den Zahlungen soll die Präsenz der Abgeordneten gestärkt werden.
    Diese Nachricht wurde am 11.09.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.