Kabinettsitzung
Fiedler (SPD): Kein Dissenz über Zuständigkeit bei Drohnenabwehr

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Fiedler, sieht innerhalb der schwarz-roten Koalition keinen Dissenz über die Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr.

    Fiedler im grauen Jackett spricht im Bundestag. Man sieht nur seinen Oberkörper.
    Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler. (picture alliance / dts-Agentur / -)
    Nur falls sich Drohnen in großer Höhe befänden, sei die Abwehr eine Aufgabe der Bundeswehr, sagte Fiedler im Deutschlandfunk. Dazu gebe es in der Koalition keine zwei Meinungen. Zunächst seien jedoch die Länderpolizeien zuständig und je nach Örtlichkeit die Bundespolizei. Dies sei klar geregelt. Fiedler sprach sich zudem für eine umfassendere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden aus. Das von Bundesinnenminister Dobrindt geplante Drohnenabwehrzentrum reiche nicht aus, meinte der SPD-Politiker. Er plädierte stattdessen für eine Bundeseinsatzzentrale, die sich nicht nur mit Gefahren durch Drohnen, sondern etwa auch Anschlägen auf die Infrastruktur befassen könne.
    Das Bundeskabinett berät heute unter anderem über eine Reform des Bundespolizeigesetzes, in dem die Abwehr von Drohnen erstmals geregelt werden soll. Hintergrund sind wiederholte Vorfälle mit solchen Flugkörpern in Deutschland.
    Diese Nachricht wurde am 08.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.