Mittwoch, 30. November 2022

Flüchtlingspolitik
BAMF-Präsident Schmidt tritt zurück

Manfred Schmidt, der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), tritt zurück. Der Schritt erfolge aus "persönlichen Gründen", teilte das Bundesinnenministerium mit - ein Nachfolger steht noch nicht fest. Das BAMF stand zuletzt stark in der Kritik, weil die Bearbeitung von Asylverfahren nur schleppend voran kam.

17.09.2015

    Manfred Schmidt ist als Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zurückgetreten
    Manfred Schmidt ist als Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zurückgetreten (dpa-news / Daniel Karmann)
    Bundesinnenminister Thomas de Maizière entsprach nach Angaben des Bundesinnenministeriums der Bitte Schmidts, sein Amt abgeben zu dürfen. Über einen Nachfolger war zunächst nichts bekannt. In einer Pressemitteilung ließ de Maizière sein Bedauern über den Entschluss Schmidts ausdrücken. Er verliere einen Behördenleiter, "der hervorragende Arbeit geleistet hat". Schmidt war seit Dezember 2010 Präsident des BAMF in Nürnberg. Seine Behörde war zuletzt immer stärker in die Kritik geraten, weil es nicht gelungen war, die Kapazitäten des Amtes zügig auszuweiten. Derzeit stauen sich dort mehr als 250.000 Asylanträge.
    "Wir reißen keine Kinokarten ab"
    Schmidt hatte jüngst in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur die Arbeit seiner Behörde verteidigt: "Was meine Kolleginnen und Kollegen machen, ist nicht das Abreißen von Kinokarten, sondern wir kümmern uns um menschliche Schicksale. Da haben die Antragsteller auch ein Recht darauf, dass ihnen Kolleginnen und Kollegen gegenübersitzen, die über ihr Schicksal nach Recht entscheiden und auch mit Empathie entscheiden und auch wissen, was sie tun."
    De Maizière lobte Schmidts Arbeit, die auch zu einer besseren Ausstattung der Behörde geführt habe: "Um die Behörde in die Lage zu versetzen, in dieser Ausnahmesituation ihre Aufgaben bewältigen zu können, sind auch aufgrund des außergewöhnlichen Einsatzes von Dr. Schmidt Personal, Stellen und Haushaltsmittel in großem Umfang bereitgestellt worden."
    (nch/nin)