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StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastMachtkampf um höchsten Richterposten30.11.2018

Folge 69Machtkampf um höchsten Richterposten

Ein Politikpodcast über das Bundesverfassungsgericht: der CDU Politiker und Rechtsanwalt Stephan Harbarth wird Richter und in zwei Jahren voraussichtlich Präsident des höchsten deutschen Gerichts. Stephan Detjen und Gudula Geuther waren beide Korrespondenten in Karlsruhe und sprechen über die Macht der Richter und Versuche der Politik, sie zu beschränken.

30.01.2018, Baden-Württemberg, Karlsruhe: Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht, Doris König (l-r) , Andreas Voßkuhle, Vorsitzender des Senats und Präsident des Gerichts, Peter M. Huber, Peter Müller und Ulrich Maidowski, eröffnet die Verhandlung zu Verfassungsbeschwerden von Psychiatriepatienten nach Fesselung. (zu dpa «Bundesverfassungsgericht verhandelt über Fixierung in Psychiatrie» vom 30.01.2018)  (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Fixierung (picture alliance / dpa / Uli Deck)

Wer Brett Kavanaugh ist, weiß auch in Deutschland jeder, der in den letzten Monaten Nachrichten gesehen und die Schlacht um Donald Trumps Kandidaten für den obersten Gerichtshof der USA verfolgt hat. Währenddessen wurde auch in Deutschland um einen wichtigen Richterposten gerungen. Es ging um nicht weniger als den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, der in zwei Jahren auch auf den Platz von Andreas Vosskuhle auf den Präsidentenstuhl nachrücken dürfte. Aber wer kennt den Namen Stephan Harbarth, der jetzt vom Bundespräsidenten zum Verfassungsrichter ernannt wird? Warum sind Richterwahlen in den USA immer wieder ein solches Spektakel und warum finden sie in Deutschland so wenig Beachtung, obwohl die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts der des US Supreme Court kaum nachsteht? Stephan Detjen und Gudula Geuther schildern im neuen Politikpodcast, dass hinter den Kulissen der Berliner Politik heftig um die Besetzung des Richterpostens in Karlsruhe gerungen wurde. Es ging um Personen, Parteien und die Machtbalance zwischen Politik und Verfassungsgericht.

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