Freitag, 19. April 2024

Tag der Arbeit
Forderungen nach gerechter Bezahlung und nach Frieden in der Ukraine

Hunderttausende Menschen sind zum Tag der Arbeit dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes gefolgt und haben bundesweit für eine gerechte Bezahlung demonstriert. Die größten Kundgebungen gab es in Berlin, Frankfurt am Main, Köln und Koblenz. Gewerkschaftsvertreter kündigten in ihren Reden harte Auseinandersetzungen um Löhne und Arbeitnehmerrechte an. Bundeskanzler Scholz appellierte an die Unternehmen in Deutschland, wieder mehr auszubilden.

14.05.2023
    Zahlreiche Polizeikräfte begleiten eine Kundgebung zum Tag der Arbeit (1.Mai) durch die Stuttgarter Innenstadt.
    Kundgebung zum Tag der Arbeit in Stuttgart (picture alliance / dpa / Christoph Schmidt)
    Viele Betriebe klagten über Fachkräftemängel, seien aber gleichzeitig nicht bereit dazu, Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen, sagte der SPD-Politiker. Die Bundesregierung werde ihrerseits ihren Beitrag dazu leisten, dass jeder Ausbildungswillige die Möglichkeit bekomme, einen Beruf zu erlernen.

    Fahimi: "Für eine gerechte Bezahlung und gegen Ausbeutung und Profitgier"

    Der IG-Metall-Vorsitzende Hofmann hob die Bedeutung der Sozialpartnerschaft hervor. Den Gewerkschaften sei es zu verdanken, dass Deutschland angesichts der vielfältigen Krisen in der Welt wirtschaftlich und politisch gestärkt dastehe. Hofmann betonte zudem die Bedeutung des Streikrechts, das man gegen jedweden Eingriff seitens der Politik verteidigen werde. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Werneke, verwies zum 1. Mai auf die wichtige Rolle der Tarifpolitik. Die Reallöhne müssten nach drei Jahren Pandemie und angesichts der Inflation gesichert werden. Auch die DGB-Vorsitzende Fahimi sprach sich für eine gerechte Bezahlung und gegen Ausbeutung und Profitgier aus.

    Appelle für Frieden in der Ukraine

    Die Rednerinnen und Redner appellierten an Russland, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. Scholz erklärte, Deutschland werde in seiner Unterstützung nicht nachlassen. Man dürfe in der Welt keine Grenzen mit Gewalt verschieben. Hofmann sagte, neben militärischer und finanzieller Hilfe müsse man auch die diplomatischen Bemühungen um einen Frieden intensivieren.

    Zwischenfälle bei "revolutionären" Demos zum 1. Mai

    In Stuttgart geriet eine Veranstaltung am Nachmittag zeitweise außer Kontrolle. Einige Demonstrierende aus dem linksextremen Spektrum hätten Rauchbomben geworfen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten setzten daraufhin Pfefferspray, Schlagstöcke sowie eine Drohne ein.
    Am Abend zogen durch Berlin und Hamburg Demonstrationen linksautonomer und linksradikaler Gruppierungen. Die Polizei meldete aus beiden Städten mehrere Fälle gewaltsamer Ausschreitungen. Zudem werde in Berlin wegen antisemitischer Parolen ermittelt.
    Dort wurde die sogenannte "Revolutionäre 1. Mai Demonstration" in Berlin-Kreuzberg kurz vor ihrem Ziel abgebrochen. Ein Polizeisprecherin teilte mit, der Veranstalter habe die Versammlung beendet und dies mit der Polizeipräsenz begründet. In der Hauptstadt waren 6.000 Beamte im Einsatz, nachdem es in den vergangenen Jahren teils heftige Ausschreitungen gegeben hatte.
    Diese Nachricht wurde am 01.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.