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Forum Politik
"Der IS wollte Flüchtlinge diskreditieren"

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht in der Tatsache, dass die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) zwei der Paris-Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Europa einschleuste, eine "Machtdemonstration" der Terroristenmiliz. Zudem sei es das Ziel gewesen, Flüchtlinge zu diskreditieren, sagte Maaßen beim "Forum Politik" des Deutschlandfunks und des Senders Phoenix.

    (v.l.) Birgit Wentzien (Chefredakteurin Deutschlandfunk), Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Michael Hirz (Phoenix)
    Von links: Birgit Wentzien (Chefredakteurin Deutschlandfunk), Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Michael Hirz (Phoenix) (Deutschlandradio / Marquardt)
    Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) hat nach Einschätzung des deutschen Verfassungsschutzes als Machtbeweis zwei der Pariser Attentäter als Flüchtlinge einreisen und registrieren lassen. "Der IS hat hier eine 'Show of Force' gemacht. Er wollte zeigen, was er kann. Er wollte uns beeindrucken. Er wollte in Teilen auch den Flüchtlingsstrom diskreditieren", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.
    Es dürfte sich um die beiden als Flüchtlinge registrierten Selbstmordattentäter vom Stade de France handeln, wo die deutsche Fußball-Nationalmannschaft am Abend des 13. November gegen Frankreich spielte. Die Identität der Attentäter ist bis heute nicht abschließend geklärt. Die Terroristen wollten auch im Stadion ein Massaker anrichten, gelangten aber nicht hinein. Bei den von drei Terrorkommandos aus jeweils drei Terroristen verübten Anschlägen kamen insgesamt mindestens 130 unschuldige Menschen ums Leben.
    Diffuse bis konkrete Terrorangst
    Maaßen äußerte sich beim "Forum Politik" von Deutschlandfunk und dem Sender Phoenix: Die Flüchtlingsfrage beschäftigt Deutschland weiterhin: Schaffen wir das wirklich, wie die Kanzlerin sagte? Seit den verheerenden Anschlägen von Paris kommt eine diffuse bis konkrete Terrorangst hinzu. Wie reagieren Politik und Behörden auf die neuen Herausforderungen? Prompt werden Stimmen laut, die Zuwanderung und das Bedrohungsempfinden in eine enge Beziehung bringen. Aber zeigt die enorme Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung nicht auch Zuversicht? Und hat die Zuwanderung nicht auch positive Effekte für Gesellschaft und Arbeitsmarkt? Über diese Fragen diskutierte Maaßen mit Peter Altmaier, CDU, Chef des Kanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben. Die Diskussionsleitung hatten Michael Hirtz, phoenix, und Birgit Wentzien, Deutschlandfunk.
    Eine Gemeinschaftsveranstaltung vom Deutschlandfunk und dem Fernsehsender phoenix – Aufzeichnung vom Dienstag, 15. Dezember 2015, 18:30 bis 19:30 Uhr, aus der Repräsentanz der Deutschen Bank AG.