Samstag, 18. Mai 2024

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Biden in Nordirland
"Frieden ist hart erarbeitet worden"

US-Präsident Biden hat im Rahmen seiner Nordirland-Reise an das Karfreitagsabkommens erinnert, das vor 25 Jahren geschlossen wurde. Er betonte das Interesse der USA an einem dauerhaften Frieden in der Region.

12.04.2023
    Belfast: US-Präsident Joe Biden hält seine Grundsatzrede an der Ulster University während seines Besuchs auf der irischen Insel. Er steht hinter einem Rednerpult.
    US-Präsident Biden zu Besuch an der Ulster University in Belfast. (Aaron Chown / PA Wire / dpa / Aaron Chown)
    An den Verhandlungen, die dem Friedensabkommen vorausgingen, war auch die damalige US-Regierung unter Präsident Clinton beteiligt. Biden würdigte in einer Rede an der Ulster University in Belfast rückblickend den Mut und die Entschlossenheit der Menschen in Nordirland. Der Frieden sei hart erarbeitet worden. Er betonte, es sei eine "Priorität" der Vereinigten Staaten, diesen Frieden zu bewahren. Frieden und Wohlstand gehörten zusammen. Das Bruttoinlandsprodukt Nordirlands habe sich seit dem Friedensschluss 1998 verdoppelt, erklärte Biden. Er stellte Investitionen US-amerikanischer Unternehmen in Aussicht, wenn sich die Situation weiter beruhige. Zugleich rief er die Parteien in Nordirland auf, wieder konstruktiv zusammenzuarbeiten. Inzwischen reiste Biden weiter in die irische Hauptstadt Dublin. Dort will er morgen vor dem Parlament eine Rede halten.

    DUP-Führer: Bidens Besuch ändert nichts am politischen Boykott

    Der Führer der größten Unionistenpartei DUP, Donaldson, sagte, der Besuch des US-Präsidenten ändere nichts an der Einstellung seiner Partei. Seit Monaten herrscht in Nordirland eine politische Blockade, da sich die DUP weigert, in eine Regierung mit der republikanischen Partei Sinn Fein einzutreten. Grund ist ein Streit über die Handelsregeln nach dem Brexit. Auch der britische Premierminister Sunak hatte die schnelle Bildung einer funktionierenden Regierung in Belfast gefordert, die DUP lehnt das weiter ab.
    Das Karfreitagsabkommen schreibt für Nordirland unter anderem eine Einheitsregierung vor. Der Vertrag vom 10. April 1998 beendete den Jahrzehnte dauernden Bürgerkrieg zwischen Protestanten und Katholiken, bei dem tausende Menschen getötet worden waren.
    Diese Nachricht wurde am 12.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.