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Hongkong
Führende demokratische Partei löst sich auf

Eine der führenden pro-demokratischen Parteien in Hongkong hat sich aufgelöst.

    Polizisten in Hongkong nehmen Demonstranten fest, die auf dem Bürgersteig sitzen.
    Hongkong 2020: Polizisten nehmen Demonstranten fest (dpa / AP / Vincent Yu)
    Wie Hongkonger Medien übereinstimmend berichteten, hat die "Civic Party" ihre Auflösung mehrheitlich beschlossen. Bereits seit längerem hatten sich keine Mitglieder mehr gefunden, die für den Vorstand kandidieren wollten. Die 2006 gegründete "Civic Party" war neben der "Demokratischen Partei" die wichtigste demokratische Kraft Hongkongs.
    Seit Peking 2020 nach anhaltenden Protesten ein umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong erlassen hatte, wurden mehrere Parteimitglieder von den Behörden verhaftet. Das Gesetz dient der Regierung dazu, massiv gegen dfie Demokratiebewegung in Hongkong vorzugehen. Etliche Peking-kritische Vereine, Medien und Parteien mussten in den letzten Jahren ihre Arbeit beenden.
    Diese Nachricht wurde am 27.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.