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Gazastreifen
Echte Chance auf Versöhnung von Hamas und Fatah?

Die Hamas hat angekündigt, ihre Macht im Gazastreifen weitestgehend an palästinensische Autonomiebehörde von Präsident Abbas abgeben. Auf den ersten Blick eine Sensation - doch die Fatah reagiert zurückhaltend auf das Versöhnungsangebot. Und in der Bevölkerung überwiegen Skepsis und Frustration.

Von Tim Aßmann | 18.09.2017

    Ein bewaffneter Hamas-Aktivist läuft in Gaza-Stadt unter einer Palästinenser-Flagge.
    Seit zehn Jahren bekämpfen sich Hamas und Fatah - und die Bevölkerung im Gazastreifen leidet. Ob nun wirklich eine Versöhnung gelingt, ist noch offen. (dpa / picture alliance / Mohammed Saber)
    Eine historische Chance: So nannte der Pressesprecher von Mahmud Abbas die Stellungnahme der Hamas, doch dieser Einschätzung folgten nicht viele im Lager des palästinensischen Präsidenten. Es überwiegt die Skepsis, dass die Hamas wirklich alles umsetzt, was sie ankündigte. Das wäre dann zumindest in weiten Teilen eine Machtübergabe im Gazastreifen. Das sogenannte Verwaltungskomitee - eine Art Schattenregierung - sei aufgelöst, erklärte die Hamas-Führung zunächst per Stellungnahme und später bekräftigte es Hamas-Sprecher Fawzi Barhoum auch im Fernsehinterview.
    "Hamas hat mutig, wohlüberlegt und patriotisch gehandelt und entschieden, das Verwaltungskomitee aufzulösen, aber wie wird nun der Palästinenserpräsident auf diesen Schritt und auf die ägyptischen Bemühungen reagieren? Mahmud Abbas und die Fatah müssen jetzt die Hoffnungen des palästinensischen Volkes erfüllen und Einigkeit herstellen, damit wir gemeinsam den Herausforderungen begegnen können - vor allem der israelischen Besatzung und den Siedlungen. Die Hamas ist bereit, alle Hindernisse aus dem Weg zu räumen, um eine Versöhnung und Einigkeit zu erreichen."
    Streitfrage: Sicherheitskräfte der Hamas
    Die Hamas hat die palästinensische Autonomiebehörde von Präsident Abbas aufgefordert, in den Gazastreifen zurückzukehren und die Regierung zu übernehmen. Was jedoch aus den bewaffneten Sicherheitskräften der Hamas wird, wer sie künftig kontrolliert, ließ die Bewegung offen. An dieser Frage scheiterten bereits in der Vergangenheit Versöhnungsversuche mit der Fatah und dieser unklare Punkt ist ein Grund dafür, dass die Partei des Palästinenserpräsidenten mehrheitlich eher zurückhaltend auf die Hamas-Ankündigung reagierte. Abbas Zaki ist Mitglied im Zentralkomitee der Fatah.
    "Wir begrüßen das natürlich und wir geben keinem arabischen und keinem internationalen Staat die Gelegenheit, mit dem Finger auf uns zu zeigen und uns als Hindernis zu bezeichnen. Wir sind nicht der Grund für die Teilung. Ich hoffe, wir können der Welt ein Beispiel für eine Lösung geben. Die palästinensische Sache ist eine gerechte Sache und unser Volk braucht eine verantwortliche Führung, die nahe bei den Menschen ist."
    Skepsis und Frustration in der Bevölkerung
    Nahe bei den Menschen sind aber aus Sicht der Menschen weder Hamas noch Fatah. Beide Bewegungen gelten als korrupt. Im Westjordanland hat die dort regierende Fatah von Mahmud Abbas kaum Rückhalt und im Gazastreifen spricht dieser Passant wohl aus, was viele denken.
    "Die Menschen sorgen sich nicht um die palästinensische Einheit, sondern um die Wasser- und die Stromversorgung. Die Leute sind frustriert. Die Versöhnung bedeutet mir nichts. Ich leide unter zehn Jahren Abriegelung. Ich brauche weder Fatah noch Hamas."
    Zehn Jahre Hamas und zehn Jahre innerpalästinensischer Bruderkampf haben den mittlerweile zwei Millionen Menschen im Gazastreifen drei Kriege mit Israel, die Abriegelung durch Israel und Ägypten und Verelendung gebracht. Zuletzt erhöhte Mahmud Abbas den Druck auf den Küstenstreifen. Er schränkte die Stromlieferungen ein und kürzte die Gehälter staatlicher Angestellter. So wollte der Palästinenserpräsident Druck auf die Hamas machen. Er traf die Bevölkerung. Unter ägyptischer Vermittlung lenkte die Hamas nun ein und kündigte an, zentrale Forderungen von Abbas zu erfüllen. Sie will über ein Versöhnungsabkommen mit der Fatah verhandeln und auch freien Parlamentswahlen im Westjordanland und im Gazastreifen zustimmen.
    Das die Hamas zu Zugeständnissen bereit ist, zeichnete sich bereits in den vergangenen Monaten ab. Die Bewegung verlor nach und nach alle Verbündeten im Ausland und ist politisch weitgehend isoliert. Im Gegenzug für ihr Einlenken im Streit mit der Fatah ist Ägypten nun möglicherweise bereit, seine Abriegelung des Gazastreifens zu lockern. Damit würde die Hamas bei der Bevölkerung punkten. Ob aber wirklich eine Einigung mit der Fatah gelingt, ist weiter offen und wird sich wohl erst am Ende von langwierigen Verhandlungen beider Seiten unter ägyptischer Vermittlung zeigen.