Als das Bundesverfassungsgericht im Januar 2006 entschieden hatte, dass Studiengebühren rechtmäßig sind, konnte es in vielen Bundesländern nicht schnell genug gehen: Zum Sommersemester 2007 wurden in sechs Bundesländern alle Studenten mit dem Höchstsatz von 500 Euro zur Kasse gebeten. Mittlerweile geben viele Hochschulen zu, dass sie mehr Geld einnehmen als sie verwenden können. Die Fachhochschule Bochum etwa hat die Gebühren zum kommenden Semester von auf 400 gesenkt. Präsident Martin Sternberg beklagt sich vor allem über die langen Entscheidungswege.
"Das Verfahren zur Verausgabung ist kompliziert. Es müssen einige Instanzen zustimmen, es müssen die Studierenden auf unterschiedlichen Ebenen zustimmen, es muss haushaltsrechtlich alles in Ordnung sein. Dann immer die Fragen: Ist das hier, was wir über Studienbeiträge finanzieren wollen, nicht doch letztlich Grundaufgabe der Hochschule und muss aus dem Hochschulbudget bezahlt werden? Also das hat doch Anfangs zu einer Reihe von Schwierigkeiten geführt, zu einer Zurückhaltung im Ausgabeverhalten und wir haben im Rückblick dann nach zwei Jahren festgestellt, dass tatsächlich so etwa 80 Prozent der Studienbeiträge tatsächlich zeitnah ausgegeben worden sind."
In Nordrhein-Westfalen können Universitäten und Fachhochschulen selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe sie Studiengebühren erheben. Die Obergrenze liegt bei 500 Euro im Semester. Viele Fachhochschulen senken diesen Betrag nun, neben Bochum auch die FHs in Gelsenkirchen und Bielefeld. Kritik gab es aber auch aus der Politik, sagt FH-Präsident Martin Sternberg.
"Auf der anderen Seite war auch unser Ministerium unzufrieden. Die lassen sich die Kontostände zeigen und wollen sehen, dass das Geld möglichst schnell verausgabt ist, so dass wir da von zwei Seiten so etwas unter Druck gekommen sind und wir haben dann für uns den Weg gewählt, aktiv zu sagen, gut offensichtlich ist es so, dass wir für uns ganz zeitnah 80 Prozent der Beiträge ausgeben können, also machen wir selber den Vorschlag, die Studienbeiträge auf 80 Prozent, also von 500 auf 400 Euro zu senken."
Doch nicht nur einige Fachhochschulen, auch viele Universitäten haben sich bereits für eine Senkung der Gebühren entschieden. Die fällt aber nicht ganz so deutlich aus wie bei den Fachhochschulen. Die Universität Dortmund senkte ihre Beiträge um 20 Euro. Genauso plant das die Universität Augsburg zum Sommersemester 2010. Grund ist hier, dass die Hochschulen in Bayern weniger Geld in einen Sicherheitsfonds stecken müssen. Dieser Fonds soll Banken schützen, wenn Studenten die Kredite nicht zurückzahlen, mit denen sie die Studiengebühren finanzieren. Werner Wiater, Vizepräsident für Lehre und Studierende an der Uni Augsburg:
"In Bayern hat es zunächst einmal unter den bayerischen Universitäten und zum Teil auch unter den Hochschulen eine Übereinkunft gegeben, dass das Studium mit 500 Euro Studienbeiträgen pro Semester versehen sein soll, damit die Studienbedingungen verbessert werden. Nun gibt es natürlich einzelne Universitäten, die da für sich Sonderregelungen eingeführt zahlen und die Studierenden zahlen deshalb an den bayerischen Universitäten nicht alle 500 oder 480, sondern auch 450 und auch noch andere Beträge."
Ändern kann sich die Situation auch, wenn neue Landtage gewählt werden und sich die politischen Verhältnisse neu mischen. Als erstes Bundesland hat Hessen im vergangenen Jahr die Studiengebühren komplett abgeschafft, auf Drängen von SPD, Grünen und Linken. Auch in Hamburg wurde das Gebührenmodell mit der neuen schwarz-grünen Koalition im Jahr 2008 reformiert. Die Studenten müssen seit dem vergangenen Wintersemester nur noch 375 statt 500 Euro aufbringen. Und das auch erst nach ihrem Studium, wenn ihr Gehalt über 30.000 Euro liegt. Mit den Wahlen in anderen Bundesländern kann es sein, dass Gebühren wieder abgeschafft oder sogar neu eingeführt werden. Das Gebühren-Karussell fährt also munter weiter.
"Das Verfahren zur Verausgabung ist kompliziert. Es müssen einige Instanzen zustimmen, es müssen die Studierenden auf unterschiedlichen Ebenen zustimmen, es muss haushaltsrechtlich alles in Ordnung sein. Dann immer die Fragen: Ist das hier, was wir über Studienbeiträge finanzieren wollen, nicht doch letztlich Grundaufgabe der Hochschule und muss aus dem Hochschulbudget bezahlt werden? Also das hat doch Anfangs zu einer Reihe von Schwierigkeiten geführt, zu einer Zurückhaltung im Ausgabeverhalten und wir haben im Rückblick dann nach zwei Jahren festgestellt, dass tatsächlich so etwa 80 Prozent der Studienbeiträge tatsächlich zeitnah ausgegeben worden sind."
In Nordrhein-Westfalen können Universitäten und Fachhochschulen selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe sie Studiengebühren erheben. Die Obergrenze liegt bei 500 Euro im Semester. Viele Fachhochschulen senken diesen Betrag nun, neben Bochum auch die FHs in Gelsenkirchen und Bielefeld. Kritik gab es aber auch aus der Politik, sagt FH-Präsident Martin Sternberg.
"Auf der anderen Seite war auch unser Ministerium unzufrieden. Die lassen sich die Kontostände zeigen und wollen sehen, dass das Geld möglichst schnell verausgabt ist, so dass wir da von zwei Seiten so etwas unter Druck gekommen sind und wir haben dann für uns den Weg gewählt, aktiv zu sagen, gut offensichtlich ist es so, dass wir für uns ganz zeitnah 80 Prozent der Beiträge ausgeben können, also machen wir selber den Vorschlag, die Studienbeiträge auf 80 Prozent, also von 500 auf 400 Euro zu senken."
Doch nicht nur einige Fachhochschulen, auch viele Universitäten haben sich bereits für eine Senkung der Gebühren entschieden. Die fällt aber nicht ganz so deutlich aus wie bei den Fachhochschulen. Die Universität Dortmund senkte ihre Beiträge um 20 Euro. Genauso plant das die Universität Augsburg zum Sommersemester 2010. Grund ist hier, dass die Hochschulen in Bayern weniger Geld in einen Sicherheitsfonds stecken müssen. Dieser Fonds soll Banken schützen, wenn Studenten die Kredite nicht zurückzahlen, mit denen sie die Studiengebühren finanzieren. Werner Wiater, Vizepräsident für Lehre und Studierende an der Uni Augsburg:
"In Bayern hat es zunächst einmal unter den bayerischen Universitäten und zum Teil auch unter den Hochschulen eine Übereinkunft gegeben, dass das Studium mit 500 Euro Studienbeiträgen pro Semester versehen sein soll, damit die Studienbedingungen verbessert werden. Nun gibt es natürlich einzelne Universitäten, die da für sich Sonderregelungen eingeführt zahlen und die Studierenden zahlen deshalb an den bayerischen Universitäten nicht alle 500 oder 480, sondern auch 450 und auch noch andere Beträge."
Ändern kann sich die Situation auch, wenn neue Landtage gewählt werden und sich die politischen Verhältnisse neu mischen. Als erstes Bundesland hat Hessen im vergangenen Jahr die Studiengebühren komplett abgeschafft, auf Drängen von SPD, Grünen und Linken. Auch in Hamburg wurde das Gebührenmodell mit der neuen schwarz-grünen Koalition im Jahr 2008 reformiert. Die Studenten müssen seit dem vergangenen Wintersemester nur noch 375 statt 500 Euro aufbringen. Und das auch erst nach ihrem Studium, wenn ihr Gehalt über 30.000 Euro liegt. Mit den Wahlen in anderen Bundesländern kann es sein, dass Gebühren wieder abgeschafft oder sogar neu eingeführt werden. Das Gebühren-Karussell fährt also munter weiter.