Mittwoch, 18. Mai 2022

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Gefängnismisere in den USA

In einem namenlosen amerikanischen Gefängnis spielt ein Insasse verrückt. Hinter den Gitterstäben seiner zwei Meter breiten Zelle fuchtelt der Gefangene wild mit einem Stock herum. Er lacht hysterisch. Ein paar Wärter stehen vor der Tür und versuchen ihn zum Aufgeben zu bringen. Die anderen Gefangenen bekommen Wind von der Sache und rütteln an den Stäben ihrer Zellen.

Gerti Schön und Max Boehnel | 12.12.2001

Unvermittelt sackt der Gefangene zusammen und bricht in lautes Geheul aus. "Öffne die Tür" herrscht der Wärter ihn an. Wenige Sekunden später ist die Zellentür offen. Die Wärter entreißen ihm den Stock, legen ihm Handschellen um und führen ihn ab.

Das schlecht ausgeleuchtete Video mit den schwankenden Bildern dient der Sicherheits-Firma Taser dazu, für eines ihrer populärsten Produkte zu werben: Eine Pistole, die bei Abdruck gleichzeitig zwei elektrische Pfeile abschießt und den Getroffenen mit einem Stromschlag für einige Sekunden lahm legt. Lange genug, um einen rebellierenden Knastbruder Schach matt zu setzen.

Der Taser ist nur eines der vielen Produkte, die bei den regelmäßig stattfindenden Gefängnismessen in den USA angeboten werden. Philadelphia war es zuletzt, wo die größte derartige Messe der Welt ausgerichtet wurde. Auf einem riesigen Ausstellungsgelände, fast so groß wie ein Fußballfeld, werden Sicherheitszäune, Schockpistolen und elektronische Überwachungssysteme angeboten. An einem der Stände steht der Technologie-Ausbilder Billy Skillman und präsentiert auf seinem Computerbildschirm, wie so ein Überwachungssystem funktioniert.

Das System kann uns sagen, wer ausgebrochen ist und wo er sich befindet, weil jeder Gefangene ein Armband umhat, das er nicht abnehmen kann. Wir sehen auch, ob ein Offizier in der Nähe ist, der den Ausbrecher überwältigen kann. Auch die Offiziere tragen ein Gerät an sich mit einem Chip darin, damit man sie orten kann. An den Daten, die wir über den Gefangenen gespeichert haben, können wir ablesen, ob er gewalttätig ist, ob man ihn von weiblichen Beamten fernhalten muss und was er zum Frühstück isst.

Über die Schattenseiten dieser absoluten Kontrolle mag auf der Knast-Messe keiner reden. Dabei haben Menschenrechtsorganisationen immer wieder darauf hingewiesen, dass manche dieser Überwachungsmethoden mit internationalen Standards nicht zu vereinbaren sind. Der Taser zum Beispiel wird in Europa nicht verkauft. Jamie Fellner von der New Yorker Organisation Human Rights Watch:

Virginia ist einer der Bundesstaaten, wo etwa die beständigsten Beschwerden über körperliche Misshandlungen bei Männern vorkommen. Und exzessiver Gebrauch von Gewalt - Schreckschuss- oder Elektroschockpistolen - gehören mit dazu, aber auch Fesselmethoden, mit denen ein Gefangener völlig außer Gefecht gesetzt werden kann. Dieses System ist außer Kontrolle geraten. Wir und andere haben uns bei den Behörden beschwert, und die Antwort lautete: Wir glauben euch nicht: Und: alles was wir tun, ist okay.

Die US-Gefängnisindustrie hat sich in den letzten 20 Jahren zu einem florierenden Geschäftszweig entwickelt. Vor allem auf Grund harscher Drogengesetze steigt die Zahl der Häftlinge kontinuierlich. Sie ist jetzt bei zwei Millionen angelangt - mehr als in China, das viermal so viel Einwohner hat. Gleichzeitig explodiert die Zahl der Langzeit-Insassen. Mark Mauer von einer Gefangenen-Lobbygruppe in Washington erklärt die Ursprünge dieser Entwicklung:

Seit den 60er Jahren gibt es diese Get-Taff-Bewegung, das ist die Idee, dass man immer mehr Leute ins Gefängnis steckt, um andere davon abzuschrecken, Verbrechen zu begehen. Die USA experimentieren mehr oder weniger mit Gefangenen, das ist etwas, was man in der westlichen Welt so eigentlich gar nicht kennt. Das ist ein sehr verändertes politisches Klima, und das hat die politische Debatte verzerrt. Die Leute haben den Blick dafür verloren, was richtig ist.

Die Folge der rigiden Strafgesetze sind überfüllte Gefängnisse, schlechte Haftbedingungen und die unvermeidlich darauf folgenden gerichtlichen Klagen, die in den meisten Fällen Menschenrechtsorganisationen für die Häftlinge in die Hand nehmen. Wie schnell ein Gefängnis in der Regel voll wird, schildert Jeffrey Greene. Er ist im Bundesstaat Connecticut als Kunsterzieher tätig.

Harsche Auffassungen von Rechtsbruch und Kriminalität sind auch in Connecticut populär geworden. Die Gefängnisbevölkerung wuchs in den vergangenen Jahren auch hier an. Es ging mit 9.000 Häftlingen los, jetzt sind es 20.000. Und geschätzt wird, dass die Knäste in den kommenden fünf Jahren auf 30.000 Insassen anschwellen werden. Wir haben nicht genug Betten, nicht genug Haftanstalten, der Staat will sein Budget nicht überstrapazieren.

Eines der härtesten Strafgesetze gilt derzeit in Kalifornien. Wer zum Beispiel in diesem Bundesstaat dreimal in Folge straffällig wird, kann lebenslänglich bekommen. Jamie Fellner schildert die Ausmaße, die diese Praxis schon angenommen hat:

Da gab es einen Fall, der vor zwei Jahren vor den Obersten Gerichtshof ging, da hatte ein Mann Essen von einer Kirche gestohlen. Man hatte Essen gesammelt, um es anschließend zu verteilen, und er stahl einiges und er wurde zu lebenslänglich verurteilt. Leute bekommen lebenslänglich, weil sie eine Jeans geklaut haben, oder ein Fahrrad. Sie haben ein Akte, und der Richter kann nichts dagegen tun, es ist seine Pflicht, sich an die Gesetze zu halten.

Weil das System auf diese Weise immer mehr Kriminelle und immer mehr Gefängnisse produzierte, wurde dadurch eine private Industrie auf den Plan gerufen, die von dem Geschäft mit den Gefangenen satte Profite macht. Vierzig Milliarden Dollar kostet der Gefängnisbetrieb allein in diesem Jahr.

Wir glauben fest daran, dass unsere Einrichtungen einen kostensparenden Effekt zugunsten der Steuerzahler haben..,

... schwört Louise Green von einem solchen privaten Gefängnisbetreiber. Doch die private Gefängnisindustrie, die inzwischen 6,3 Prozent der Gefangenen in den USA betreut, ist in Verruf gekommen. Staatliche Behörden wiesen darauf hin, dass dadurch keinerlei öffentliche Gelder gespart wurden. Ein neuerer Bericht des Justizministeriums ergab, dass die Kosten vor allem durch Einsparungen beim Gefängnispersonal, bei Sicherheitsmaßnahmen und bei der medizinische Betreuung gedrückt werden. Dies kann der Ex-Gefangene Sam Morales, der seit 16 Jahren mit HIV lebt, nur bestätigen.

Sie wollten mir nicht die richtigen Medikamente geben, sie gaben allen Gefangenen das gleiche. Sie hatten so genannte Spezialisten, die gaben einem nur die billigsten Medikamente. Auch wenn du etwas anderes willst, sagten sie, dies hier ist, was du brauchst.

Sam Morales ist einer von mehreren Aids-Aktivisten. Sie haben sich in Philadelphia mit Gefangenen-Organisationen zusammengetan, um auf die Missstände in den Gefängnissen aufmerksam zu machen. In einem Alternativzentrum, nur ein paar Blocks von der gediegenen Hotel-Atmosphäre der Gefängnisbetreiber-Konferenz entfernt, haben sich hier einige Dutzend Bürgerrechtler, Pazifisten und Globalisierungsgegner versammelt.

In der Kantine ist Mittagsbetrieb. Eine junge Frau mit Zöpfen und Kniestrümpfen schneidet Melonen auseinander und serviert Bagels mit Erdnussbutter, kostenlos. Im Nebenraum übt eine Handvoll junger Leute gerade das Protest-Stakkato für die nächste Demonstration.

In einem kahlen Konferenzzimmer im ersten Stock erzählt der 39- jährige Schajid, wie er in die Kostensparmühle des Gefängnisbetriebs geraten ist.

Der hochgewachsene Afro-Amerikaner mit dem schwarzen Kaftan und dem weißen Barrett leidet seit Jahren unter den Begleiterscheinungen von Aids. Er versuchte, auch während seiner Haftstrafe eine angemessene Behandlung zu bekommen. So verlangt es der achte Zusatz der amerikanischen Verfassung. Stattdessen, so berichtet Schajid, habe man ihm wochenlang die lebensverlängernden Medikamente vorenthalten, was zu einer Resistenz gegen die Tabletten im Körper führen kann. Nach einer Grippe-Epidemie im Gefängnis wurden ihm zusätzliche Untersuchungen verweigert - mit dem Hinweis, es dauere bei ihm eben ein wenig länger. Nachdem er zusammengebrochen und zwei Wochen im Koma gelegen hatte, entließen sie ihn aus der Haft, "weil sie nicht noch einen Toten in ihrer Statistik haben wollten", wie er selbst sagt.

Viele Insassen nehmen diese Behandlung hin. Sie sind arm und kennen ihre Rechte nicht. "Wer aufmuckt wird schikaniert", schnarrt Sam Morales, der neben Schajid auf einem Plastikstuhl sitzt und von Zellenrazzien und Isolationshaft im "Loch" erzählt. Morales hatte versucht zu klagen, doch er durchschaut das Paragraphengestrüpp nicht und kann sich keinen Anwalt leisten.

Wenn man sich entschließt, dagegen anzukämpfen, dann merkt man, dass man nicht nur eine Behörde verklagen muss, sondern dass für jedes Problem jemand anderes zuständig ist, und das ist sehr verwirrend. Deshalb ist es mir wichtig, dass ich wenigstens meinen Mund aufmache und Lärm mache. Dann heißt es, ich bin eine Bedrohung für die Gesellschaft. Manchmal kommen die Wärter dreimal die Woche und schicken mich nackt aus meiner Zelle, damit sie durchsucht werden kann. Sie zerlegen sie völlig, obwohl sie wissen, dass sie nichts finden werden. Sie wollen dich nur schikanieren.

Nach der Erfahrung von Asia Russell von der Aids- Selbsthilfegruppe Act Up Philadelphia ist dieses Beispiel kein Einzelfall.

Es gibt über das ganze Land verteilt einige Einrichtungen - es betrifft also nicht alle Gefängnisse -, wo die medizinischen Bedürfnisse der Insassen vernachlässigt werden. In Philadelphia sehen wir zum Beispiel, dass die Gefangenen nicht immer Zugang zu Medikamenten haben, die verzweifelt benötigt werden und einige nicht ins Krankenhaus eingeliefert und behandelt werden, wenn sie es nötig haben. Manche Versicherungen versprechen den Ärzten sogar einen Bonus, wenn sie Notfallbehandlungen unterlassen. In einem Gefängnis in Florida, zum Beispiel, bekommt ein Anstaltsarzt 250 Dollar für jeden Besuch in der Notfallaufnahme, der gar nicht erst stattfindet.

Die Behandlungs-Misere kommt auch in staatlichen Gefängnissen vor. Das Problem ist aber akuter, wenn private Firmen die Haftanstalten managen. Dem Gefängnis-Experten Woodward Middleton aus North Carolina wird diese Entwicklung allmählich unheimlich.

Es dreht sich alles ums Geld, man will so viel wie möglich einsparen, und auch Resozialisierungsprogramme gibt es bei dem System nicht. Wer die Leute einfach wegschließt und anschließend den Schlüssel wegwirft, der muss sich nicht wundern, dass sie immer wieder kommen.

Einige Gefängnisse, etwa in Kalifornien, werden außerdem von Häftlingen verklagt, weil sie dort von den Wärtern misshandelt wurden. In New York etwa hat ein Häftling eine Klage eingereicht, weil ihm die Behörden eine angemessene Behandlung gegen die Leberkrankheit Hepatitis C verweigern. Manche Häftlinge sterben, bevor ein Urteil gefällt wird. Gefangenen-Lobbyist Mark Mauer:

Häftlinge haben seit über 30 Jahren versucht, die Behörden wegen der Haftbedingungen zu verklagen. In Gefängnissen in vierzig Staaten sind Gerichtsverfügungen anhängig, was die Überlastung angeht. Viele Gefängnisse haben keine ausreichende Krankenversorgung, es herrscht unzureichende Ernährung, Ratten laufen in den Gefängnissen rum, die Küchen sind in einem unmöglichen Zustand, oder es besteht nur begrenzter Zugang zu Medikamenten. Es gibt eine Menge derartiger Probleme. Und ein Gericht nach dem anderen im ganzen Land hat das bestätigt.

Man muss nicht einmal bei radikalen Anti-Knast-Aktivisten oder den immer seltener werdenden Gefangenenhilfsverbänden nachfragen, um Informationen über die Haftmisere in den USA zu erhalten. Oft sind es Angestellte aus den staatlichen Haftanstalten selbst, die bereitwillig Auskunft geben. Nicht zuletzt, weil auch sie befürchten müssen, im Rahmen der Privatisierungswelle ausgegrenzt zu werden oder ihren Job zu verlieren. Einer von ihnen ist Jeffrey Greene. Er arbeitet als Kunsterzieher und unterrichtet in den 19 Staatsgefängnissen von Connecticut. Entgegen der langläufigen Meinung ist Kunst im Knast keine Beschäftigung, der sich Haftinsassen nur nebenbei widmen, sagt Jeffrey Greene:

In allen Gefängnissen machen Häftlinge Kunst. Sie versuchen damit, sich selbst und der Außenwelt gegenüber zu beweisen, dass sie noch existieren. Ein ziemlich oft auftauchendes Produkt sind Babyschuhe, entweder Gefangene machen sie selbst, für ihre eigenen Kinder, oder sie geben die Produktion bei anderen Häftlingen in Auftrag. Und so ziemlich alle Gebrauchsgegenstände im Gefängnis können zu Kunst umfunktioniert werden, Kartoffelchip-Tüten, Deodorant, Seife, Nudelpackungen, Socken.

Jeffrey Greene erzählt stolz von einer Ausstellung über Knast- Kunst, die er in Hartford im Bundesstaat Connecticut organisiert hat. Mehr als 50 Künstler aus amerikanischen Gefängnissen konnte er dazu bewegen, ihre Werke ausstellen zu lassen. Das Kunstprogramm in Connecticut ist eins von nur 13 in den gesamten USA, und es ist das größte. Doch der Trend läuft gegen die Gefangenen und gegen die an sich schon spärlichen Ausdrucksmöglichkeiten. Mehr Gefängnisse, mehr Gefangene und mehr Bewachung bedeuten auch: weniger Betreuung. Von Resozialisierung ist im amerikanischen Gefängnissystem schon lange keine Rede mehr. Der Lobbyist Mark Mauer:

Eines der größten Probleme ist, dass viele Leute zu schnell ins Gefängnis geschickt werden. Dabei würde ihnen ein Aufenthalt in einer Reha-Klinik viel mehr helfen. Drei Viertel aller Gefangenen waren vorher schon mit Drogen oder Alkohol in Kontakt. Einige davon müssen natürlich ins Gefängnis, weil sie andere gefährden, aber viele Straftäter wären in einem Community Service besser untergebracht. Bei uns werden die Leute auch sehr viel länger weggeschlossen als in anderen Ländern.

Jeffrey Greene kann aus seinen 15 Jahren Erfahrung im Knastsystem nur bestätigen, dass die Mittel für Rehabilitationsmaßnahmen immer weiter gekürzt werden.

Das Prison Arts Program gibt es seit 1978. Zuerst wurde es von der staatlichen Gefängnisbehörde finanziert, später kamen private Quellen hinzu. Wir hatten am Anfang Musikklassen, Malereiklassen und Theaterprogramme. Vor fünf Jahren begannen die Behörden dann, die Zuschüsse einzuschränken, bis sie ganz eingestellt wurden. Das ging klar auf die politische Entscheidung zurück, Gefangenen das Leben so schwer wie möglich zu machen.

Dabei kann Knastalltag auch anders funktionieren. In manchen Gegenden bieten Gefängnisse zum Beispiel Seminare an, in denen die Gefangenen lernen, sich wieder in ein normales Berufsleben einzugliedern. Das kommt vor allem Drogenabhängigen zugute. Mark Mauer:

Es gab einige ermutigende Entwicklungen in den letzten Jahren, zum Beispiel die Drogengerichte. Dort wird Leuten, die ins Gefängnis sollen, aber schon vorher drogensüchtig waren, die Möglichkeit gegeben stattdessen in ein Entzugsprogramm einzusteigen. Das gibt es jetzt in 300 Städten in den USA, wo Drogenabhängige in Behandlung statt ins Gefängnis gehen. Man sieht schon heute, dass sie in diesem Fall weniger rückfallgefährdet sind und auch nicht mehr so oft straffällig werden. Aber das politische Klima, in dem bevorzugt wird, immer neue Gefängnisse zu bauen, geht in die andere Richtung. Das sind zwei sich wiedersprechende Erfahrungen und die Frage ist noch offen, wo das letztlich enden wird.

Für Jamie Fellner von Human Rights Watch liegt der Fehler eindeutig im System. Und das amerikanische Gefängnissystem liegt im Vergleich zu internationalen Standards weit hinter den Erwartungen zurück. Und auch das hat mit fehlenden Rehabilitationsmöglichkeiten zu tun.

Man stopft die Leute in die Gefängnisse, wo sie kaum etwas zu tun haben. Sie haben lange Haftstrafen abzusitzen mit geringen Chancen früher rauszukommen. Also gibt es auch keinen Anreiz, sich anständig zu benehmen. Sie leben unter schrecklichen Bedingungen einfach durch die Überfüllung und die Untätigkeit, gegen die man nichts machen kann. Schon da wird gegen internationale Normen verstoßen, nämlich wie man die Insassen eigentlich behandeln soll.

Doch selbst wenn alle finanziellen Probleme beseitigt wären, das Hauptproblem wäre damit nicht zu lösen. Denn das liegt - nach Ansicht von Mark Mauer - in den Köpfen der Amerikaner.

Wir haben dieses Klischee in diesem Land, dass Kriminelle als Kriminelle geboren wurden und zu nichts anderem mehr zu gebrauchen sind. Aber so ist das einfach nicht. Und sobald man das merkt, ändert man seine Meinung.