"Pläne klar erkennbar"
Gefahr von Anschlägen und Spionage: Dobrindt stuft Bedrohungslage für Deutschland hoch

Bundesinnenminister ​Dobrindt hat die Bedrohungslage für Deutschland hochgestuft. Eine vermehrte Melde- und Aufklärungslage habe ‌ihn dazu ⁠veranlasst, sagte der CSU-Politiker der "Welt am Sonntag".

    Alexander Dobrindt, Bundesminister des Innern, spricht im Bundestag an einem Rednerpult und gestikuliert mit beiden Händen.
    Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. (Archivbild) (picture alliance/Flashpic/Jens Krick)
    Die bislang formulierte ⁠abstrakte Bedrohungslage sei in eine hohe geändert worden. Das bedeute, dass in Deutschland jederzeit mit dem Risiko von Anschlägen zu rechnen sei.
    Anschlagspläne gegen das Land seien klar erkennbar, erklärte Dobrindt. Sie richteten sich nicht nur gegen die Infrastruktur, sondern auch gegen Personen und Einrichtungen. Details nannte er nicht.

    Dobrindt für mehr Befugnisse der Geheimdienste

    Der Minister warb vor diesem Hintergrund erneut für die Ausweitung der Befugnisse von Geheimdiensten. Er wolle sie weiterentwickeln, um wettbewerbsfähig und partnerschaftsfähig mit befreundeten Nachrichtendiensten im Ausland zu sein.
    So sollten etwa in akuten Terrorlagen auch Verfassungsschützer Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen, wenn Polizeikräfte nicht rechtzeitig verfügbar seien. Mitte August wird sich das Bundeskabinett mit der ⁠Reform des Nachrichtendienstrechts befassen.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.