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Medienbericht
Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss erfolgte "nicht zwingend aus dem parlamentarischen Raum"

Die geheimen Informationen aus dem Verteidigungsausschuss zum Marschflugkörper Taurus sind nicht notwendigerweise von Bundestagsabgeordneten verraten worden.

    Die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht im Bundestagsplenum.
    Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Darauf hat die Ausschussvorsitzende Strack-Zimmermann in einem Brief an Bundestagspräsidentin Bas hingewiesen, aus dem die "Rheinische Post" zitiert. An der fraglichen Sitzung hätten insgesamt mehr als 100 Personen teilgenommen. Unter ihnen seien zahlreiche Vertreter der Bundesregierung und der Landesvertretungen gewesen. Die FDP-Politikerin bitte Bas in dem Brief darum, eine Ermächtigung zur Strafverfolgung zu erteilen.
    Das Nachrichtenportal "t-online" hatte aus dem geheimen Teil der Sitzung mit Generalinspekteur Breuer berichtet. Demnach sprach er über technische und operative Verfahren zur Zielsteuerung bei Taurus-Marschflugkörpern. Dabei wurde offenbar deutlich, dass eine Lieferung an Kiew auch Folgen für die Sicherheit Deutschlands haben würde.
    Diese Nachricht wurde am 18.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.