BSW-Anfrage
Genehmigte Rüstungsexporte an Türkei auf höchstem Stand seit 2006

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte in die Türkei im Wert von knapp 231 Millionen Euro genehmigt.

    Ein Feuerleitradar und ein RAM-Starter auf der Fragatte Mecklenburg-Vorpommern.
    Deutsche Rüstungsexporte erreichen Höchststand. (picture alliance / SULUPRESS.DE / Joerg Waterstraat)
    Das ist nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur so viel wie zuletzt im Jahr 2006. Die dpa zitiert aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Dagdelen. Demnach umfassten die Genehmigungen neben weiteren Rüstungsgütern auch Kriegswaffen im Umfang von knapp 80 Millionen Euro.
    Rüstungsexporte in die Türkei stehen wegen der Menschenrechtslage in dem Land immer wieder in der Kritik. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien im Jahr 2016 wurden die Ausfuhrgenehmigungen der Bundesregierung deutlich zurückgefahren. Die BSW-Politikerin Dagdelen kritisierte den jetzt verzeichneten Anstieg als fatales Signal.
    Diese Nachricht wurde am 12.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.