SPD
Generalsekretär Miersch will Partei formen und Profil in der Regierung schärfen

Der neue SPD-Generalsekretär Miersch will das Profil der Sozialdemokraten in der Bundesregierung schärfen.

    Matthias Miersch wird auf einer Pressekonferenz in der Parteizentrale als neuer SPD-Generalsekretär vorgestellt.
    Matthias Miersch, SPD-Generalsekretär (Kay Nietfeld/dpa)
    Auch müsse sich die SPD programmatisch so aufstellen, dass man die Unterschiede zur CDU sehe, sagte Miersch im Deutschlandfunk. Mit Blick auf die Industriearbeitsplätze in Deutschland und die hohen Energiekosten forderte er Bundeskanzler Scholz auf, Führung zu zeigen. Das Thema Netzentgelte beschäftige viele Unternehmen, betonte der SPD-Generalsekretär. Er erwarte , dass die Regierung das Problem löse. Zuvor hatte bereits Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig im ARD-Fernsehen gesagt, der Bundeskanzler müsse stärker deutlich machen, wofür er stehe.
    Miersch hat das Amt des Generalsekretärs zunächst kommissarisch inne und benötigt noch die Bestätigung durch einen SPD-Bundesparteitag. Der bisherige Generalsekretär Kühnert hatte am Montag aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt.
    Diese Nachricht wurde am 09.10.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.