Samstag, 02. März 2024

Blockade von Schwedens NATO-Beitritt
Generalsekretär Stoltenberg ermahnt Ungarn

NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat Ungarn aufgerufen, einem Beitritt Schwedens zum Verteidigungsbündnis umgehend zuzustimmen.

09.11.2023
    Stoltenberg bei einer Pressekonferenz. Im Hintergrund ist eine blaue Flagge mit dem Symbol der NATO zu sehen.
    NATO-Generalsekretär Stoltenberg fordert Ungarn zum Handeln auf. (Mindaugas Kulbis/AP/dpa)
    Stoltenberg sagte bei Gesprächen mit Präsidentin Novak in Brüssel, die Regierung in Budapest habe wiederholt erklärt, sie werde nicht als letztes Mitglied den schwedischen Beitritt ratifizieren. Nun solle Ungarn diese Verpflichtung erfüllen. Zuletzt hatte der türkische Präsident Erdogan in Aussicht gestellt, eine NATO-Mitgliedschaft Schwedens nicht mehr zu blockieren. Novak sagte, sie persönlich unterstütze Schwedens Beitritt. Es sei jedoch Aufgabe des Parlaments, diesem zuzustimmen. Hintergrund des ungarischen Zögerns sind auch EU-interne Konflikte mit Stockholm etwa in Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Korruption.
    Schweden hatte sich nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine gemeinsam mit Finnland entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit, die Aufnahme in die Allianz zu beantragen. Finnland wurde im April in das Verteidigungsbündnis aufgenommen.
    Diese Nachricht wurde am 09.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.