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Georgien: Der Konflikt um Abchasien und Südossetien

Venezuela, Nicaragua und die winzige Pazifikinsel Nauru sind bislang die einzigen Staaten, die dem Beispiel Russlands gefolgt sind und die beiden abtrünnigen georgischen Gebiete Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anerkennen. Seit dem Georgienkrieg 2008 bleibt die Region ein Streitobjekt zwischen Georgien und Russland, aber auch zwischen Russland und der EU.

Von Gesine Dornblüth | 26.08.2010

An der Promenade der Schwarzmeerstadt Suchumi in Abchasien versammeln sich jeden Nachmittag Männer zum Kaffee. Sie spielen Schach oder Backgammon. Und sie diskutieren über Politik. Der 26. August 2008 war für sie ein Freudentag. Denn da erkannte Russland Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten an. Mehr als fünfzehn Jahre hatten die Menschen in den von Georgien abtrünnigen Gebieten darauf gewartet. So wie Anatolij.

"Wir fühlen uns seitdem frei. Aber wir kriegen nichts geschenkt. Wir müssen hart arbeiten, damit unser Leben besser wird. Wir haben nichts außer unseren Kurorten. Und nur Russland hilft uns. Aber eins steht fest: Mit den Georgiern werden wir nie wieder in einem Staat leben."

Russland tritt als Schutzmacht für Südossetien und Abchasien auf, politisch und militärisch. Daran besteht kein Zweifel. Denn auf eigenen Füßen kann keines der beiden Gebiete stehen. Die Entscheidung, Abchasien und Südossetien gegen internationalen Widerstand im Alleingang anzuerkennen, begründete Russland vor zwei Jahren mit dem Argument, nur so könne es die Menschen vor einer georgischen Aggression schützen. Mit dieser Begründung postierte Russland auch mehrere Tausend Soldaten in den Gebieten. Der Regierung Georgiens gilt deshalb Russland als Aggressor. Temur Jakobaschwili, der stellvertretender Premierminister:

"Wir haben mit Russland eine Besatzungsmacht auf unserem Staatsgebiet. Vor allem in Südossetien werden immer wieder Georgier entführt oder festgenommen. Wir haben auch terroristische Anschläge auf unsere Infrastruktur, auf unser Eisenbahnnetz oder unsere Stromleitungen erlebt."

Die Fronten sind verhärtet. Alle paar Wochen treffen sich Vertreter Russlands und Georgiens sowie Abgesandte Abchasiens und Südossetiens in Genf, um über eine Lösung des Konflikts zu verhandeln. Moderiert werden diese Treffen von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, den Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Der EU-Sonderbeauftragte für die Georgienkrise, der französische Diplomat Pierre Morel, bezeichnet es bereits als Fortschritt, dass die Gespräche überhaupt geführt werden. Zumal in Genf nicht nur die kontroversen Haltungen der Kriegsgegner aufeinanderprallen. Auch die EU und Russland liegen in der Frage der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens über Kreuz. Pierre Morel:

"Russland spricht von 'neuen Realitäten'. Das wissen wir. Aber die EU hat eine sehr eindeutige Meinung dazu. Wir haben die voreilige Anerkennung in der Folge des Krieges verurteilt. Und wir werden von dieser prinzipiellen Position nicht abweichen. Die Tatsache, dass die internationale Gemeinschaft mit einigen winzigen Ausnahmen diese Gebiete nicht anerkannt hat, ist auch eine Realität. Und die muss Russland akzeptieren."

Die Verhandlungen in Genf beschränken sich deshalb vorerst auf Fragen der Sicherheit, der humanitären Hilfe und der Konfliktvermeidung. Die georgische Seite hat zudem eine "Strategie zum Umgang mit den besetzten Gebieten" eingebracht. Darin geht es unter anderem um Kontakte zwischen den Zivilgesellschaften, zwischen Georgiern, Südosseten und Abchasen. Der Haken bei der Sache: Schon der Titel des Papiers, Strategie für die "besetzten Gebiete", hat die andere Seite veranlasst, das Angebot postwendend zurückzuweisen. Sie wollen nur mit den Georgiern zusammenarbeiten, wenn die als Vorbedingung die beiden Gebiete als unabhängige Staaten anerkennen.

Die russische Regierung ihrerseits lässt erkennen, dass sie nicht beabsichtigt, von ihrer Position abzuweichen. Vor drei Wochen gab das russische Militär bekannt, es habe Luftabwehrraketen in Südossetien und Abchasien stationiert. Ein klarer Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen von 2008.

Aber es gibt auch zarte Fortschritte. Im Frühjahr wurde ein Grenzübergang zwischen Georgien und Russland wieder eröffnet.

Und nach vier Jahren nehmen beide Länder in diesen Tagen Linienflüge zwischen Moskau und Tiflis wieder auf.