Bundestag
Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz beschlossen

Der Bundestag hat das Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz beschlossen.

21.09.2023
    Blick in den Bundestag
    Der Bundestag hat sich mit dem Thema Energieeffizienz befasst. (IMAGO / Political-Moments)
    Für den Entwurf stimmten die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP. Die Opposition votierte dagegen.
    Mit dem Gesetz will die Bundesregierung den Energieverbrauch in Deutschland dauerhaft senken - und zwar bis 2030 um gut ein Viertel im Vergleich zum Jahr 2008.
    In der Debatte sagte die Grünen-Politikerin Uhlig, mit der Regelung schaffe man klare Strukturen und Planungssicherheit für Unternehmen. Ziel müsse es sein, den Bedarf an Energie und damit die Produktionskosten zu senken. Nur so könne man den Wirtschaftsstandort Deutschland effizient und zukunftsfähig aufstellen. Der Klimaexperte der Unionsfraktion, Gebhart, warf der Ampelkoalition vor, das Gesetz erdrücke die Unternehmen mit zu kleinteiligen Vorschriften und habe keinen erkennbaren Nutzen. Dies passe nicht zum Bürokratieabbau. Der AfD-Politiker Kotré nannte den Entwurf irrwitzig.
    Diese Nachricht wurde am 21.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.