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Regierungsbildung in Spanien
Gespräch zwischen Feijóo und Sánchez ergebnislos verlaufen

In Spanien hat ein Gespräch zwischen den Vorsitzenden der beiden wichtigsten Parteien wie erwartet keinen Fortschritt bei der Regierungsbildung gebracht.

    Madrid: Alberto Nunez Feijoo, Chef der konservativen Volkspartei (PP), spricht bei einer Pressekonferenz.
    Alberto Núñez Feijóo, Chef der konservativen Volkspartei (PP), spricht bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten von Spanien, Sanchez. (Jesús Hellín / EUROPA PRESS / dpa / Jesús Hellín)
    Oppositionsführer Feijóo von der Volkspartei PP sagte im Anschluss an das Treffen, Ministerpräsident Sánchez wolle mit seinen Sozialisten lieber mit Separatisten paktieren als mit ihm einen großen Staatspakt zu vereinbaren.
    Die Volkspartei hatte die vorgezogene Parlamentswahl im Juli gewonnen. Feijóo wurde daraufhin von König Felipe mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Bisher hat er aber nicht genug Unterstützung durch andere Parteien, um sich zum Nachfolger des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Sanchez wählen zu lassen. Sollte Feijóo bei der Abstimmung im Parlament Ende September nicht gewählt werden, könnte sich Sánchez zur Abstimmung stellen. Er brauchte dann aber auch die Unterstützung der Partei Junts des in Belgien im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Puigdemont. Dieser könnte ein Unabhängigkeitsreferendum oder aber eine Art Amnestie für jene Katalonien-Separatisten fordern, die an dem gescheiterten Abspaltungsversuch von 2017 beteiligt waren.
    Diese Nachricht wurde am 30.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.