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StartseiteHintergrundGroße Koalition in Washington02.01.2007

Große Koalition in Washington

Der neue Kongress nimmt seine Arbeit auf

Nach zwölf Jahren in der Opposition übernehmen die Demokraten wieder die Macht im US-Kongress. Die große Frage ist, was sie damit anfangen werden. Knapp zwei Jahre vor der nächsten Präsidentenwahl ist die Zeit für politische Vorhaben knapp.

Von Klaus Jürgen Haller

Auf dem Kapitol in Washington haben die Demokraten das Sagen. (AP)
Auf dem Kapitol in Washington haben die Demokraten das Sagen. (AP)
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Dies ist der 110. Kongress inzwischen. Ein jeder währt entsprechend der Legislaturperiode des Repräsentantenhauses zwei Jahre. Also müsste der erste Kongress vor 109 mal 2, vor 218 Jahren zusammengetreten sein: 1789, im Jahr der Französischen Revolution. Wo gäbe es eine vergleichbare ungebrochene demokratische Tradition? Aber in all den Jahren hat es eines noch nicht gegeben: einen weiblichen Speaker des Repräsentantenhaus. Heute ist es so weit. Nancy Pelosi aus Kalifornien weiß, dass sie Geschichte macht.

"Für eine Frau diese Marmordecke, wie ich es nenne, zu durchbrechen, ist bemerkenswert. Es verkündet, dass Frauen alles können."

Wenn sie ihr Handwerk versteht, kann "Madame Speaker", wie sie nun genannt wird, der politische Gegenspieler des Präsidenten werden.

"Ich fühle mich dafür verantwortlich, den ehrlichsten und offensten Kongress zu haben, mit Höflichkeit als Markenzeichen, mit Überparteilichkeit der Debatten und Beratungen, mit fiskalischer Solidität, wie eine Frau sich das wünscht, indem man künftigen Generationen keine Schuldenberge aufbürdet."

Nicht unbedingt für Sparsamkeit spricht, sich nun vier Tage lang feiern zu lassen. Dass die Welt mit guten Vorsätzen gepflastert sei, haben Skeptiker schon immer behauptet. 1994, als die Republikaner nach 40 Jahren erstmals wieder im Haus und im Senat die Mehrheit eroberten, klang es ähnlich salbungsvoll, bis sich Skandale und Korruptionsfälle häuften, und die Republikaner am 7. November die Quittung erhielten. Präsident Bush, der Republikaner im Weißen Haus, muss zusehen, wie er mit dem demokratisch beherrschten Kongress fertig wird.

"Ich bin natürlich enttäuscht vom Wahlausgang. Als Führer der Republikanischen Partei trage ich einen Großteil der Verantwortung."

1994 war das Jahr der republikanischen Machtübernahme im Kongress. Präsident war der Demokrat Bill Clinton. 2000 wurde der Republikaner George Bush zu seinem Nachfolger gewählt. Nunmehr befanden sich das Weiße Haus und der Kongress in republikanischer Hand. 2002 konnten die Republikaner ihre Mehrheit ausbauen, 2004 konnten sie sie behaupten; obendrein wurde Präsident Bush wiedergewählt.

Am 7. November 2006 die Wende: Nach zwölf Jahren schafften die Demokraten die Mehrheit, im Repräsentantenhaus ziemlich deutlich, äußerst knapp im Senat. Die Mehrheit einer einzigen Stimme war schon wieder gefährdet, als sich ein demokratischer Senator, Tim Johnson von South Dakota, einer gefährlichen Gehirnoperation unterziehen musste. Wäre er gestorben, hätte der Gouverneur von South Dakota für den Rest der Amtszeit einen Stellvertreter ernannt. Da der Gouverneur Republikaner ist, hätte er einen Republikaner benannt, und die hauchdünne demokratische Mehrheit wäre dahin gewesen. Beim Patt der Stimmen gibt der Präsident des Senats den Ausschlag. Das ist der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Dick Cheney also, ein Republikaner.

Was sich mit einer einzigen Stimme Mehrheit politisch erreichen lässt, steht auf einem anderen Blatt, zumal man im Senat 60 der 100 Stimmen braucht, um eine Abstimmung zu erzwingen. Entscheidend ist aber, dass die Mehrheitspartei in beiden Häusern des Kongresses die Vorsitzenden sämtlicher Ausschüsse und Unterausschüsse stellt, dass sie entscheidet, was auf die Tagesordnung kommt und was nicht, dass sie die Gesetzgebung kontrolliert.

In parlamentarischen Systemen hätte das Wahlergebnis vom 7. November zum Sturz der amtierenden Regierung geführt; nicht so in der amerikanischen Präsidialdemokratie. Anders als Kanzler, Premierminister oder Ministerpräsidenten ist der Präsident der Vereinigten Staaten nicht auf die Unterstützung der Mehrheit der Volksvertretung angewiesen. Er wird bekanntlich direkt gewählt. Gegenüber Mehrheitsbeschlüssen des Kongresses kann er sein Veto einlegen.

Bush: "Die Wahl hat in Washington vieles verändert, aber nicht meine grundsätzliche Verantwortung, nämlich das amerikanische Volk vor Angriffen zu schützen. Als Oberbefehlshaber nehme ich diese Verantwortung ernst."

Die Demokraten beherrschen den Kongress, der Republikaner George Bush bleibt Präsident. Diese "gespaltene Regierung", wie man in Amerika sagt, ist eine Sonderform des Systems der Kontrollen und Gegengewichte. Sie ist nicht ungewöhnlich, sondern fast schon so etwas wie der Normalfall. Bill Clinton war zwei Jahre Präsident, als die Republikaner den Kongress eroberten. Die Politik blieb deshalb nicht stehen, sie wurde allerdings unberechenbarer. Clinton brachte die Nordamerikanische Freihandelszone NAFTA zum Beispiel mit der Mehrheit der Republikaner gegen die Mehrheit der eigenen Partei durch. Ein in parlamentarischen Systemen undenkbares Verfahren.

Was wird sich nun ändern? Die Demokraten haben versprochen, mehr für die Bildung, aber auch mehr für die innere Sicherheit auszugeben. Sie wollen das Haushaltsdefizit zurückfahren, Steuererleichterungen für die Mittelklasse bewahren, den Präsidenten aber unter Umständen zwingen, für den Krieg im Irak, der monatlich acht Milliarden Dollar kostet, die Steuern zu erhöhen. Im übrigen wird der 110. Kongress nachholen, was der 109., 108. und 107. versäumt haben, nämlich die Kontrolle der Exekutive.

"Die Kontrolle jedes Zweigs, jeder Behörde oder Programms der Exekutive, ob der Geheimdienst NSA, das Ministerium für Innere Sicherheit oder die Katastrophenschutzbehörde FEMA, war zusammengebrochen."

Das sagt Norman Ornstein vom konservativen American Enterprise Institute, der gemeinsam mit Thomas Mann von der liberalen Brookings Institution eine vernichtende Kritik des Kongresses verfasste, der Titel: "The Broken Branch", "Der zerbrochene Regierungszweig".

Der demokratische Abgeordnete Henry Waxmann aus Kalifornien, jetzt Vorsitzender des Regierungsreformausschusses, erinnert daran, dass Republikaner eine Woche lang der Frage nachgingen, ob Präsident Clinton seine Weihnachtsgrußliste für parteipolitische Zwecke missbrauchte.

"Ich hab die Republikaner aufgefordert, Anhörungen über die Gefangenenmisshandlung in Abu Graib und Guantanamo abzuhalten, über die Manipulation von Geheimdiensterkenntnissen, die in den Irak-Krieg führte, über Steuerverschwendung, die Überzahlung von Auftragnehmern im Irak. Sie hielten das für nicht wichtig genug."

Der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Senat hat bereits drei Anhörungen zum Thema in diesem Monat angekündigt. Speakerin Pelosi plant einen gesetzgeberischen Sturmlauf für die erste Sitzungswoche. Im übrigen soll das Haus nunmehr an fünf Tagen in der Woche arbeiten und nicht mehr nur von dienstags bis donnerstags. Abgeordneten, deren Wahlkreis mehrere Flugstunden von Washington entfernt ist, wird das nicht passen.

Mit erstaunlicher Gelassenheit reagiert Präsident Bush auf die These, er habe den Kongress verloren und bekomme nun gar nichts mehr zustande.

"Ganz im Gegenteil, ich habe ein Interesse, etwas zustande zu bringen, und die demokratischen Führer auch, um zu beweisen, dass sie ihrer Führungsrolle würdig sind."

Im kommenden Jahr wird wieder gewählt, der Kongress und obendrein der Präsident. Beim Antrittsbesuch Nancy Pelosis und ihres Stellvertreters im Weißen Haus gewann man den Eindruck, man nie etwas anderes als Artigkeiten ausgetauscht.

Pelosi: "Wir streckten die Hand der Freundschaft, der Partnerschaft aus, um die Probleme des Landes zu lösen, die Herausforderungen, vor denen Amerikas arbeitende Familien stehen."

Als Oppositionspolitikerin hatte Frau Pelosi Präsident Bush ziemlich direkt als inkompetent bezeichnet:

"Es geht um den Hurrikan Katrina, um den Krieg im Irak, um das gewaltig steigende Defizit. Diese Administration steht für grobe Inkompetenz."

Oppositionspolitiker können den Mund voller nehmen, als jene, die regieren müssen, ohne allein entscheiden zu können.

"Demokraten sind bereit zu führen, vorbereitet zu regieren und willens, überparteilich mit den Republikanern im Kongress und dem Präsidenten zusammenzuarbeiten."

"Überparteilich", das ist das Wort der Stunde, weil es gut klingt oder weil die Lage es erzwingt?

"Wir bekommen überhaupt nichts Größeres zustande, wenn wir nicht über die Parteigrenzen zusammenarbeiten, aufeinander hören und Gesetze vorlegen, die Probleme der Gesundheitsvorsorge, Umwelt und Energie angehen","

so der Demokrat Ben Cardin, der neue Senator von Maryland, der 20 Jahre im Repräsentantenhaus Erfahrungen sammeln konnte.

""Es ist dann nicht das Programm des Präsidenten, nicht das der Demokraten und des Kongresses. Wir müssen zusammenarbeiten, um die Probleme anzugehen."

Ein weiterer Neuling im Senat, der Republikaner Bob Corker, gibt zu erkennen, dass er nicht in jedem Fall das Weiße Haus unterstützen wird:

"Ich habe den Staat Tennessee zu repräsentieren und seine Probleme auf nationaler Ebene zu lösen. Wo wir mit dem Weißen Haus übereinstimmen, stimmen wir überein. Wo nicht, stimmen wir nicht überein."

Eine wirkliche Fraktionsdisziplin gibt es ohnehin nicht. Jeder Senator kann Gesetze anhalten. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses müssen die Interessen ihrer Wahlkreise vertreten, da sie immer nur für zwei Jahre gewählt werden und die Wähler bereits über die Nominierung entscheiden. Parteipolitische Geschlossenheit ist nicht die Norm in Washington. Wird doch genau entlang der Parteigrenzen abgestimmt, rügen Kommentatoren reihenweise, da sei es wohl weniger um die Sache als um schnöde Parteipolitik gegangen - auch dies ein bemerkenswerter Unterschied zum parlamentarischen System.

Nach amerikanischer Vorstellung hat die Kongressmehrheit die Exekutive nicht zu stützen, sondern zu kontrollieren. Senator Harry Reid von Nevada, der neue Mehrheitsführer im Senat:

"Sechs Jahre lang hatte dieser Präsident gegenüber dem republikanisch beherrschten Kongress freie Hand. Er bekam, was er wollte. Bis auf die Stammzellforschung, da legte er sein einziges Veto ein. Das brauchte er sonst nicht; sie gaben ihm alles, was er wollte."

Das wird sich ändern. Man kommt nicht umhin, Kompromisse auszuhandeln. Demokraten drängen auf die Anhebung des Mindestlohns, auf die Förderung von Alternativenergien. Und siehe da, auf seiner Pressekonferenz kurz vor Weihnachten schien Präsident Bush die Liste demokratischer Forderungen abzuhaken:

"Das amerikanische Volk erwartet, dass wir die Abhängigkeit von Ölimporten reduzieren und den Einsatz alternativer Energien steigern. Ich unterstütze die vorgeschlagene Erhöhung des Mindestlohns von 2,10 Dollar innerhalb von zwei Jahren. Ich glaube fest, wir können und müssen in diesem Jahr eine umfassende Einwanderungsregelung auf meinen Tisch bekommen."

Das ist besonders interessant, weil die Pläne des Weißen Hauses zur Einwanderungsreform am Widerspruch von Republikanern scheiterten, wie auch die Reform der Sozialversicherung. Demokraten haben natürlich Pläne, mit denen Bush bisher nicht einverstanden war. Senator Dorgan von North Dakota:

"Die Stammzellforschung, der Re-Import von Arzneimitteln, eine Reihe von Themen, die den Arbeitsmarkt, die Gesundheitsvorsorge, die Energiepolitik betreffen."

Möglichkeiten der Zusammenarbeit zeichnen sich trotzdem ab.

"Wir können bei der Reform von Sozialversicherung und Krankenversicherung zusammenarbeiten, bei den Anspruchsleistungen. Wir müssen zusammenarbeiten bei Energie, Einwanderung und 'Earmarks'."

Mit "Ohrenmarken" pflegt man das Vieh zu kennzeichnen, was natürlich nicht gemeint ist. "Earmarks" sind Summen für ganz bestimmte Zwecke, die meist in allerletzter Minute ohne jede Beratung in die Haushaltsgesetze eingeflickt werden, um Lieblingsprojekte von Abgeordneten und Senatoren zu finanzieren. Im letzten Haushaltsjahr soll es rund 15.000 dieser "Earmarks" im Wert von etwa 47 Milliarden Dollar gegeben haben, darunter 223 Millionen für die berüchtigte "Brücke nach Nirgendwo", die 50 Inselbewohnern in Alaska die Nutzung der Fähre ersparen sollte.

Der 109. Kongress hat nur 2 der erforderlichen 13 Haushaltsgesetze verabschiedet, obwohl das laufende Haushaltsjahr bereits am 1. Oktober begann. Die Demokraten wollen zunächst einmal nur die Ermächtigung erteilen, die bisher genehmigten Ausgaben weiter zu tätigen, allerdings ohne diese "Earmarks". Würden sie abgeschafft, entfiele eine beliebte Möglichkeit, dem Wahlkreis Gutes zu tun. Auch die angekündigte Offenheit des Gesetzgebungsverfahrens hat eine Kehrseite: Schnürt nämlich das Plenum die in den Ausschüssen geschnürten Pakete wieder auf, entfallen womöglich versprochene Zusagen, mit denen man Abgeordneten oder Senatoren die Zustimmung zum Gesetz "erleichtert" hat. Dieses Verfahren ist auch 218 Jahre alt.

Was tut sich in der Außenpolitik? Mit dem Krieg im Irak vor allem? Zunächst einmal hat der Präsident als Oberbefehlshaber der Streitkräfte das Kommando. Die Frage, ob sie denn notfalls bereit wären, den Streitkräften den Geldhahn abzudrehen, haben alle führenden Demokraten mit Nein beantwortet. Hier Senator Dorgan:

"Wir tun nichts, was jemals in irgendeiner Weise unsere Streitkräfte unterminieren könnte."

Senator Carl Levin, der neue Vorsitzende des Streitkräfteausschusses, will die irakische Regierung unter Druck setzen, damit sie endlich eine politische Lösung findet:

"Der einzige Weg, den ich sehe, ist ihr zu sagen, dass die unbefristete Verpflichtung amerikanischer Truppen im Irak ein Ende hat."

Diesen Gedanken hat die Baker-Hamilton-Kommission übernommen. Sie schlägt vor, dass der Großteil der amerikanischen Kampfverbände den Irak im ersten Quartal 2008 verlassen haben soll. Senator Levin schlug vor, mit dem Abzug in vier bis sechs Monaten zu beginnen. Die Entscheidung liegt bei Präsident Bush. Er sagte, der Wähler habe am 7. November seinen Unmut über den fehlenden Fortschritt im Irak zu Protokoll gegeben:

"Trotzdem glaube ich, dass die meisten Amerikaner und die Führer beider Parteien verstehen, dass wir keine Niederlage akzeptieren können."

Den Ausweg, wenn es denn überhaupt einen gibt, werden das Weiße Haus und der Kongress gemeinsamen finden müssen. Ein Gesichtspunkt, den Henry Kissinger nachhaltig unterstützt:

"Beide Parteien müssen bedenken, dass wir es nach den nächsten Präsidentschaftswahlen immer noch mit den Folgen dessen zu tun haben, was jetzt passiert, so dass wir versuchen sollten, die Überparteilichkeit nicht nur für zwei Jahre, sondern für beträchtliche Zeit zu finden, um uns durch diese Krise zu bringen."

In ziemlich genau einem Jahr beginnt die heiße Phase des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes. Bewerber aus der Mitte des Kongresses wollen und müssen etwas vorzuweisen haben. Andere können "gegen Washington" antreten, was bislang immer sehr erfolgreich war. Auch der 111. Kongress wird Anfang November 2008 gewählt. Die Demokraten verdanken die jetzige Mehrheit dem Umstand, dass der Wähler den Republikanern eine Quittung erteilen wollte. Das reine Mehrheitswahlrecht bringt es mit sich, dass in umstrittenen Wahlkreisen schon kleinste Wählerbewegungen große Veränderungen bewirken können. Eine Verschiebung von 2847 Stimmen in Montana oder von 7217 in Virginia, und der Senat wäre in republikanischer Hand geblieben. Mathematisch Begabte haben uns vorgerechnet, dass eine Verschiebung von insgesamt nur 77.611 Stimmen in den Wahlkreisen mit dem knappsten Wahlausgang den Demokraten sogar die Mehrheit im Repräsentantenhaus verwehrt hätte. Stabil ist die jetzige demokratische Mehrheit also nicht. Schon deshalb müssen die Demokraten beweisen, dass sie etwas verändern, was natürlich nicht im republikanischen Interesse liegt. Somit bleiben nur Kompromisse, und am Ende wird sich wahrscheinlich weniger ändern, als die Machtverschiebung im Kongress auf den ersten Blick vermuten ließ.

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