Landespolitik
Grün-Schwarz in Baden-Württemberg stellt heute Koalitionsvertrag vor - Bündnis in Rheinland-Pfalz unterschreibt

In Baden-Württemberg stellen Grüne und CDU heute ihren Koalitionsvertrag vor.

    Die beiden stehen in dunklen Jacketts vor einer steinernen Wand. Özdemir im Vordergrund spricht an einem Rednerpult.
    Koalition geplant: Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) und Manuel Hagel (CDU) bei einem Pressestatemenet Ende März. (dpa / Marijan Murat)
    Präsentiert wird er in der Landeshauptstadt Stuttgart vom designierten Ministerpräsidenten Özdemir von den Grünen und vom CDU-Landesvorsitzenden Hagel. Nötig ist noch die Billigung des Vertrags durch Parteitage beider Seiten. Stimmen sie zu, soll Özdemir am 13. Mai zum Regierungschef gewählt werden.
    Die beiden Parteien regieren in Baden-Württemberg bereits seit 2016 gemeinsam. Bei der Landtagswahl am 8. März waren die Grünen knapp vor der CDU stärkste Kraft geworden
    In Rheinland-Pfalz wollen Vertreter von CDU und SPD heute ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen. Dazu kommen in Mainz der designierte Ministerpräsident Schnieder - CDU - und der bisherige Amtsinhaber Schweitzer von der SPD sowie Mitglieder der beiden Verhandlungsgruppen zusammen. Der Vertrag war am Samstag von den Landesverbände beider Parteien gebilligt worden.Schnieder soll am 18. Mai gewählt werden.
    Diese Nachricht wurde am 06.05.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.