Nachrichtendienste
Grüne für engere Kooperation über neue EU-Agentur

Führende Grünen-Politiker schlagen eine Verzahnung der Arbeit der nationalen Nachrichtendienste vor.

25.09.2023
    Schräg von unten fotografiert erhebt sich das Gebäude des BND gegen einen bewölkten Himmel.
    Müsste sich nach Vorstellung der Grünen ebenfalls über eine neue EU-Behörde in eine offiziell koordinierte Zusammenarbeit der Nachrichtendienste einbinden lassen: Der Bundesnachrichtendienst (BND) in Berlin (picture alliance / Geisler-Fotopress)
    Auf grenzüberschreitende Gefahren müsse auch grenzüberschreitend geantwortet werden, schrieben der Ko-Vorsitzende Nouripour, Parlamentsgeschäftsführerin Mihalic und der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, von Notz, in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Konkret fordern sie eine engere Koordinierung der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit, die bislang nur auf informeller Basis stattfindet, über eine neue EU-Agentur. Eine solche Sicherheitsbehörde sei als Antwort auf die Bedrohung Europas durch Terrorismus, russische Cyberangriffe oder Wirtschaftsspionage nötig.
    Diese Nachricht wurde am 12.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.