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Rechtsextremismus
Grünen-Chef Nouripour fordert Verbot von AfD-Jugendorganisation

Der Grünen-Kovorsitzende Nouripour hat ein Verbot der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative für Deutschland" gefordert.

    Von dem Träger des Plakats sieht man nur die Sandalen am unteren Bildrand. Auf dem blauen Plakat Das Logo besteht aus einem Häkchen und einem roten A in einem blauen Kreis, daneben steht der Vereinsname mit einer Abbildung einer Deutschlandflagge.
    Logo der Jungen Alternative auf einer Veranstaltung in Apolda/Thüringen. (Jens Kalaene / zb / dpa )
    Dies wäre ein wirksamer Schlag des Rechtsstaats gegen extremistische Strukturen, sagte Nouripour im ARD-Fernsehen. Vorfeldorganisationen der AfD spielten eine entscheidende Rolle bei der rechtsextremen Vernetzung und dem Erstarken von Hass und Hetze.
    Da es sich bei der Jungen Alternative um einen Verein handelt, sind die rechtlichen Hürden für ein Verbot weniger hoch als bei einer Partei. Ein Verbotsverfahren gegen die gesamte AfD ist in der Politik umstritten. Derzeit stuft der Verfassungsschutz die Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als gesichert rechtsextrem ein.
    Diese Nachricht wurde am 21.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.