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Geplantes Heizungsgesetz
Grünen-Fraktionsvorsitzende Dröge erwartet Beschluss noch vor der Sommerpause

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dröge, ist zuversichtlich, das geplante Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause im Bundestag beraten und beschließen zu können.

31.05.2023
    Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, Katharina Dröge bei einer Rede.
    Die grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katharina Dröge, rechnet damit, das geplante Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause beschließen zu können. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Das gestrige Treffen zwischen Wirtschaftsminister Habeck und Fachpolitikern der Ampelkoalition habe gezeigt, dass Kompromisse möglich seien - auch wenn konkrete Ergebnisse noch nicht bekannt seien, sagte Dröge im Deutschlandfunk. Sie sei optimistisch, jetzt zügig in einen Beratungsmodus zu kommen. Die Bürger erwarteten zu Recht Klarheit in der Heizungsfrage. Auch SPD-Generalsekretär Kühnert äußerte sich zuversichtlich. Er habe den klaren Eindruck, dass alle den Kompromiss wollten, sagte Kühnert im Sender RTL. FDP-Fraktionsvize Meyer erklärte hingegen im RBB-Hörfunk, es seien weiterhin viele Fragen ungeklärt. Der Gesetzentwurf benötige seine Zeit. CDU-Generalsekretär Czaja warf Bundeskanzler Scholz angesichts des Koalitionsstreits über das Heizungsgesetz mangelnde Führung vor. Zugleich wies er im ZDF Vorwürfe zurück, die Union habe in ihren 16 Jahren an der Regierung selbst die Wärmewende verschlafen.
    Diese Nachricht wurde am 31.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.