Bundestagswahl
Grünen offen für früheren Neuwahl-Termin

Die Grünen haben Bereitschaft zu einem früheren Termin für die vorgezogene Bundestagswahl geäußert.

    Porträtaufnahme von Omid Nouripour, Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen
    Omid Nouripour, scheidender Co-Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. (Archivbild) (picture alliance / Metodi Popow / M. Popow)
    Der scheidende Vorsitzende Nouripour, sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", seine Partei könne damit gut leben. Man habe seine Arbeit gemacht und sei auf alles vorbereitet.
    Der CDU-Kanzlerkandidat Merz erklärte, jeder Tag mit einer rot-grünen Minderheitsregierung im Amt sei ein verlorener Tag für den notwendigen politischen Neuanfang. In der Illustrierten "Stern" forderte er erneut, schon in der kommenden Woche den Weg für Neuwahlen freizumachen. Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz am Mittwoch wäre dafür eine gute Gelegenheit, bekräftigte Merz.
    Diese Nachricht wurde am 10.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.