Türkei
Grünen-Politiker Hofreiter kritisiert fehlende Konsequenzen gegen Russland nach verstrichenem Ultimatum

Der Grünen-Politiker Hofreiter hat mehr Konsequenz bei den Sanktionen gegen Russland angemahnt.

    Anton Hofreiter gestikuliert bei einer Rede im Deutschen Bundestag in Berlin.
    Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) am Rednerpult im Bundestag (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Er sagte im Deutschlandfunk, es sei problematisch, wenn man ein Ultimatum stelle, dann aber nicht entsprechend handele. Man müsse die Strafmaßnahmen verschärfen, wo es wehtue. Nötig sei ein effektiveres Energieembargo. Bundeskanzler Merz, der französische Präsident Macron und weitere europäische Politiker hatten zu Wochenbeginn bei einem Treffen in Kiew versucht, Moskau unter Druck zu setzen. Sie nannten eine 30-tägige Waffenruhe als Voraussetzung für Friedensgespräche, setzten ein Ultimatum und drohten mit der Vorbereitung neuer Sanktionen. Russland ließ die Frist verstreichen. Der CDU-Außenpolitiker Röttgen erklärte daraufhin, man werde erst einmal die Verhandlungen in der Türkei zwischen Russland und der Ukraine abwarten, die heute beginnen. Ziel in Istanbul ist ein Ende des russischen Angriffskriegs. Im Fokus dürfte aber zunächst eine 30-tägige Waffenruhe stehen. Beteiligt an den Gesprächen sind auch die USA. Kremlchef Putin nimmt nicht teil. Der ukrainische Präsident Selenski will vorab seinen türkischen Amtskollegen Erdoğan in Ankara treffen.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.