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EU-Gipfel
Grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine. Ungarn bleibt Abstimmung fern

Die Europäische Union hat Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau beschlossen.

    Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, gibt während eines EU-Gipfels eine Erklärung ab. Es ist umringt von Journalisten.
    Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, gibt während eines EU-Gipfels eine Erklärung ab. (Virginia Mayo / AP / dpa / Virginia Mayo)
    Diese Entscheidung wurde auf dem EU-Gipfel in Brüssel getroffen. Das Votum zu Gunsten der Ukraine fiel gegen den Widerstand Ungarns. Ministerpräsident Orban erklärte, er sei nach wie vor gegen diese Beitrittsverhandlungen. Von seiner Veto-Möglichkeit machte Orban jedoch nicht Gebrauch. Aus EU-Kreisen verlautete, Orban sei nach einem Vorschlag von Bundeskanzler Scholz vor der Abstimmung aus dem Saal gegangen. Somit konnten die übrigen 26 Mitgliedsstaaten für die Aufnahme der Gespräche stimmen. Die EU sieht hier Einstimmigkeit vor. Der Beitrittsprozess dürfte sich über Jahre hinziehen. Vor dem tatsächlichen Beginn von Gesprächen muss die Ukraine nach wie vor einige Bedingungen erfüllen, die ihr die EU-Kommission gesetzt hat.
    Diese Nachricht wurde am 15.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.